(Aus
dem BA-Monatsbericht Seite 22/24) *Im März 2010
verdienten insgesamt 1.359.000 oder 27
Prozent der erwerbsfähigen Leistungsbezieher in der
Grundsicherung Einkommen aus Erwerbstätigkeit. Im
Vergleich zum Vorjahr ist ihre Zahl um 71.000 oder 5
Prozent gestiegen. 1.242.000 der erwerbstätigen
Leistungsbezieher übten eine abhängige Beschäftigung
aus, während 125.000 ausschließlich oder zusätzlich
einer selbständigen Tätigkeit nachgingen. Die Zahl der
abhängigen Beschäftigten stieg um 53.000 oder fast 5
Prozent im Vergleich zum Vorjahr, während die Zahl der
Selbständigen um 19.000 oder 18 Prozent über dem Vorjahr
lag.
Dabei
variieren das Einkommen und die Arbeitszeit in
erheblichem Maße. Um die dahinterstehenden Problemlagen
besser beschreiben zu können, kann nach Art der
Beschäftigung und Arbeitszeit unterschieden werden;
Daten liegen bis Dezember 2009 vor. Von 1.257.000
abhängig beschäftigten Hilfebedürftigen waren 339.000 in
Vollzeit sozialversicherungspflichtig beschäftigt,
221.000 Personen gingen einer
sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auf
Teilzeitbasis nach und 698.000 waren ausschließlich
geringfügig beschäftigt. Unter den Vollzeitbeschäftigten
befanden sich 56.000 Auszubildende. Im Vergleich zum
Vorjahr ging die Zahl der sozialversicherungspflichtigen
vollzeitbeschäftigten Arbeitslosengeld II-Bezieher um
18.000 oder 5 Prozent zurück, während die Zahl der
sozialversicherungspflichtig bzw.
geringfügigbeschäftigten teilzeitbeschäftigten
Hilfeempfänger um 53.000 oder 6 Prozent gestiegen ist.
Weibliche
erwerbsfähige Hilfebedürftige sind häufiger erwerbstätig
als Männer. Im Dezember 2009 waren 30 Prozent aller
weiblichen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen
erwerbstätig, während gleichzeitig nur 26 Prozent aller
männlichen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen
erwerbs-tätig waren. Männer in der Grundsicherung gehen
häufiger einer sozialversicherungspflichtigen
Vollzeitbeschäftigung nach. Im Dezember 2009 arbeiteten
192.000 Männer und 147.000 Frauen in Vollzeit bei
gleichzeitigem Hilfebezug im SGB II. Auch unter den
selbständigen Hilfebeziehern finden sich mehr Männer
als Frauen. Im Dezember 2009 gingen 73.000 Männer und
47.000 Frauen bei gleichzeitigem Hilfebezug einer
selbständigen Tätigkeit nach.
Im Juli
lebten die 4.962.000 erwerbsfähigen Hilfebedürftigen
gemeinsam mit 1.832.000 nicht erwerbsfähigen
Hilfebedürftigen in 3.626.000 Bedarfsgemeinschaften.
Nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige sind vor allem
Kinder unter 15 Jahren, ihr Anteil an dieser Gruppe
belief sich zuletzt auf 96 Prozent. Im Vergleich zum
Vorjahr hat sich die Zahl der Hilfebedürftigen insgesamt
um 36.000 oder 0,5 Prozent auf 6.794.000 erhöht. Die
Zahl der Bedarfsgemeinschaften ist um 45.000 oder gut 1
Prozent gestiegen.
(1)
Personen, deren Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis
endet, sind verpflichtet, sich spätestens drei Monate
vor dessen Beendigung persönlich bei der Agentur für
Arbeit arbeitsuchend zu melden. Liegen zwischen der
Kenntnis des Beendigungszeitpunktes und der Beendigung
des Arbeits- oder Ausbildungsverhältnisses weniger als
drei Monate, hat die Meldung innerhalb von drei Tagen
nach Kenntnis des Beendigungszeitpunktes zu erfolgen.
x
Sanktionen im SGB II
Unter dem
Existenzminimum
IAB Kurzbericht 10/2010
Aktuelle Analysen und Kommentare aus dem Institut für
Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
Im SGB II
(„Hartz IV“) wird normwidriges Verhalten von
erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit Sanktionen geahndet.
Für unter 25Jährige gelten besonders scharfe Regelungen.
Forschungsbericht –
Auswirkungen von Totalsanktionen bei Alg2-Empfängern:
download(pdf)
In die Kriminalität gedrängt
Selbst Arbeitsvermittler halten die gegen junge
Arbeitslose ausgesprochenen Sanktionen für zu streng.
Ein Anstieg der Kleinkriminalität und Verschuldung sind
die Folgen.
Eine nicht vollständige
Teilnehmerliste der aktiven Arbeitsmarktpolitik
2009
Januar
252.065
310.010
362.472
325.352
1.539.177
Februar
273.144
309.036
359.895
324.858
1.545.883
März
276.565
312.975
356.293
319.305
1.576.607
April
271.229
322.105
358.582
323.590
1.592.868
Mai
296.362
322.867
365.411
331.940
1.630.061
Juni
289.242
337.074
369.897
341.445
1.621.072
Juli
251.187
309.121
371.896
344.893
1.578.089
August
222.584
238.056
378.364
343.881
1.488.641
September
228.900
249.343
384.431
346.437
1.524.004
Oktober
242.930
319.589
386.507
349.831
1.625.290
November
247.834
347.520
386.294
345.785
1.656.432
Dezember
245.208
367.275
381.923
331.283
1.667.399
2010
Januar
219.715
367.347
368.508
293.916
1.543.888
Februar
216.939
370.417
364.042
291.960
1.580.659
März
219.433
370.945
357.897
290.680
1.572.723
April
224.297
380.700
366.802
298.195
1.584.865
Mai
223.050
388.080
372.570
306.925
1.602.244
Juni
218.523
382.497
376.035
316.712
1.579.060
Juli
198.792
335.710
374.368
319.096
1.487.198
Quelle: Bundesagentur für
Arbeit - Die Daten sind aus den
jeweiligen Monatsberichten
x
Mit dem
dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am
Arbeitsmarkt (in Kraft seit 01. 01. 2004)wurde im §
16 Arbeitslose,
SGB III klar gestellt, dass "(2) Teilnehmer an Maßnahmen
der aktiven Arbeitsmarktpolitik gelten als nicht
arbeitslos" [...] Bei Vergleichen der
Arbeitslosenzahl mit Daten vor 2004 ist das zu beachten.
(BA Bericht Oktober 2007 Seite 24)
Teilnahme an Maßnahmen
zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung
Zitat: Im Juli befanden sich 203.700
Personen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung – 40
Prozent mehr als vor einem Jahr. Die Maßnahmen, die sowohl im
Rechtskreis SGB III als auch im Rechtskreis SGB II eingesetzt werden,
können bei einem Träger oder aber auch von einem Arbeitgeber – analog
der früheren betrieblichen Trainingsmaßnahmen – durchgeführt werden. Im
Juli sind 121.800 Personen in eine solche Maßnahme eingetreten. Seit
Januar haben 1.017.900 Personen eine entsprechende Maßnahme begonnen.
(Aus dem BA-Monatsbericht 2010, Seite 31)
Werden in der Monatsstatistik nicht als
arbeitslos gezählt.
*
Werden in der Monatsstatistik nicht als arbeitslos gezählt.
Quelle: Bundesagentur für Arbeit - Seite 70
Seit dem 01.01.2008 gilt
der
§ 53a, Abs.2, SGB II nach dem
Langzeitarbeitslose im Alter von über 58 Jahren aus der
Arbeitslosenstatistik fallen, wenn ihnen nicht innerhalb eines Jahres
ein konkretes Jobangebot gemacht wird. Sie gelten danach nicht mehr als
Arbeitslos.
Im Dezember 2008,
dem bisher letzten Monat mit revidierten Daten zur
“Grundsicherung für Arbeitsuchende” (Hartz IV), waren in der
Bundesrepublik Deutschland über 692.000 Menschen im Alter von 55
bis unter 65 Jahren, etwa 7,3 Prozent dieser Altersgruppe, auf
Arbeitslosengeld II angewiesen (”erwerbsfähige
Hilfebedürftige”). Dies waren 22,3 Prozent mehr als Ende 2005
(Ende des ersten “Hartz IV-Jahres”). Und dies war zugleich der
höchste bisher registrierte Bestand.
Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung
Arbeitsgelegenheiten nach
§ 16d
SGB II - (Ein-Euro-Jobs)
Jahr:
Monat:
Leistungsempfänger
*
Die Daten sind
aus den jeweiligen
BA –
Monatsberichten:
2009
Januar
288.838
Seite 72
Februar
293.922
Seite 72
März
293.848
Seite 73
April
303.339
Seite 73
Mai
314.629
Seite 81
Juni
326.798
Seite 85
Juli
332.234
Seite 83
August
332.562
Seite 83
September
336.779
Seite 84
Oktober
342.211
Seite 86
November
339.587
Seite 86
Dezember
326.454
Seite 102
2010
Januar
290.111
Seite 81
Februar
288.253
Seite 80
März
287.142
Seite 83
April
294.760
Seite 82
Mai
303.697
Seite 83
Juni
313.715
Seite 85
Juli
316.411
Seite 86
x
* Werden in der Monatsstatistik
nicht als arbeitslos gezählt.
x
Quelle:
Bundesagentur für Arbeit
Arbeitsamt
und Arbeitszwang
25.06.2009
Zur Frage der
Vereinbarkeit von Recht und Praxis der Arbeit nach § 16 Abs. 3
SGB II i.V.m. § 31 SGB II mit dem IAO-Übereinkommen (Nr. 29)
über Zwangs- oder Pflichtarbeit, 1930
Projekt-Abschlussbericht von
Max Kern bei der HBS (pdf)
Nachdem im
Rechtskreis SGB II seit 01.01.2009 keine
neuen Förderungen mit ABM mehr möglich
sind, stellen Arbeitsgelegenheiten die
einzigen Beschäftigung schaffenden
Maßnahmen im SGB II dar. Im Juli
befanden sich 316.400 Personen in
Arbeitsgelegenheiten, fast 5 Prozent
weniger als noch vor einem Jahr. 65.600
Personen haben eine Arbeitsgelegenheit
neu angetreten. Seit Jahresbeginn haben
470.300 Personen eine Arbeitsgelegenheit
aufgenommen. Dies waren fast 6 Prozent
weniger als im Vorjahreszeitraum. Von
den 316.400 Personen in
Arbeitsgelegenheiten befanden sich 86
Prozent in Arbeitsgelegenheiten der
Mehraufwandsvariante und 14 Prozent in
der Entgeltvariante. Im Vergleich zum
Vorjahr gab es in Arbeitsgelegenheiten
der Mehraufwandsvariante 6 Prozent
weniger Personen, in
Arbeitsgelegenheiten der Entgeltvariante
waren es gut 4 Prozent mehr als im Juli
2009.
Quelle: Bundesagentur für
Arbeit - Seite 34
DGB Bundesvorstand Arbeitsmarkt aktuell
04/2009
Erneute Kritik vom Bundesrechnungshof (Prüfbericht November 2008) an
1-Euro-Jobs
Textauszug: -
„Das Ziel eines rechtskonformen, zielgerichteten und wirtschaftlichen
Einsatzes dieses Instrumentes ist auch in den letzten Jahren nicht
erreicht worden.“ - „Zwei Drittel der geprüften Maßnahmen erfüllten
nicht die gesetzlichen Fördervoraussetzungen. In acht und zehn
beanstandeten Fällen war die Tätigkeit nicht zusätzlich…In der Hälfte
der beanstandeten Fälle stand die Tätigkeit nicht im öffentlichen
Interesse.“ - „Die Arbeitsgelegenheiten blieben aus Sicht des BRH für
drei von vier Hilfebedürftigen weitgehend wirkungslos. Messbare
Integrationsfortschritte waren nicht erkennbar.“ - „Den
Grundsicherungsstellen war häufig – insbesondere bei teilnehmerstarken
Maßnahmen – nicht bekannt, welche konkreten Tätigkeiten die
Hilfebedürftigen ausübten.“
Die Ein-Euro-Jobs –
Beschäftigungstherapie statt Arbeitsmarktpolitik. Sie kostet mindestens
1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Für den Arbeitslosen ist der Ein-Euro-Job
nach 6 Monaten beendet. Dann heißt es: zurück in die Warteschleife.
Quelle: http://www.rbb-online.de
Panorama vom 17.04.2008:
Ausgenutzt und chancenlos - der Unsinn der Ein-Euro-Jobs >>
weiter
Den Panorama-Bericht vom 17. April 2008 als
PDF-Datei >>
download
* Vorläufig und
hochgerechnet, endgültige Werte stehen erst nach einer Wartezeit
von drei Monaten fest.
** Die Angabe der jeweiligen Seite,
auf der die von der BA veröffentlichten
Daten
zu finden sind.
Quelle:
Bundesagentur für Arbeit - Aus den
Monatsberichten
Iab-Studie
1,3 Millionen
Arbeitnehmer beziehen zusätzlich Hartz IV
Wenn der Lohn zum Leben nicht reicht: 1,33 Millionen Menschen in
Deutschland müssen ihr Gehalt mit Hartz-IV-Mitteln aufstocken -
das sind über eine halbe Million mehr als noch vor zwei Jahren.
Das zeigt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarktforschung.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,518622,00.html
Bedarfsgemeinschaften und hilfebedürftige Personen
(hochgerechnete Werte) BA Bericht Juni 2010, Seite
24
Bedarfsgemeinschaften
3.626.000
hilfebedürftige Personen 6.794.000
davon:
erwerbsfähige Hilfebedürftige (eHb) 4.962.000
nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige (nEf) 1.832.000
Bedarfsgemeinschaften und hilfebedürftige Personen
Textauszug: Im Juli lebten die 4.962.000
erwerbsfähigen Hilfebedürftigen gemeinsam mit 1.832.000
nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in 3.626.000
Bedarfsgemeinschaften. Nicht erwerbsfähige
Hilfebedürftige sind vor allem Kinder unter 15 Jahren,
ihr Anteil an dieser Gruppe belief sich zuletzt auf 96
Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl der
Hilfebedürftigen insgesamt um 36.000 oder 0,5 Prozent
auf 6.794.000 erhöht. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften
ist um 45.000 oder gut 1 Prozent gestiegen.
Im
Durchschnitt lebten in einer Bedarfsgemeinschaft 1,9
Personen. Von den Bedarfsgemeinschaften des Monats März
2010 waren 52 Prozent Single-Bedarfsgemeinschaften, 18
Prozent Alleinerziehende, 12 Prozent Paare ohne Kinder
und 16 Prozent Paare mit Kindern. Die Bedeutung der
Single-Bedarfsgemeinschaft ist dahingehend zu
relativieren, dass 71 Prozent der hilfebedürftigen
Personen in einer Mehrpersonen-Bedarfsgemeinschaft
leben. In 1.207.000 oder 33 Prozent der
Bedarfsgemeinschaften leben 2.057.000 minderjährige
Kinder, darunter 414.000 Kinder unter 3 Jahren und
916.000 Kinder unter 7 Jahren. (BA-Monatsbericht Juli
2010, Seite 24)
Immer
mehr Bürger müssen Leistungen nach SGB II beantragen.
Leistungsempfänger Januar 2005
ALG I =
2.071.334
ALG II =
4.088.955
Sozialgeld =
1.516.168
Gesamt =
7.676.457
Dies sind
456.397
Personen weniger als im
Januar 2010
Quelle: Bundesagentur für
Arbeit - Bericht Januar 2005 Seite
20
Anzeigen über
Kurzarbeit und Anzahl betroffener Personen
x
Kurzarbeit
nach SGB III:
Jahr
Monat
Anzeigen
Personen
2007
Januar
9624
91266
Februar
4716
40291
März
2935
26990
April
2361
25913
Mai
1671
17149
Juni
1482
16369
Juli
1380
15763
August
949
10251
September
1158
12368
Oktober
1467
14922
November
3820
39100
Dezember
10190
101537
2008
Januar
8999
82331
Februar
4242
39155
März
2185
23477
April
3232
33324
Mai
1519
17680
Juni
1534
19394
Juli
1413
16906
August
974
13.532
September
1.491
27.034
Oktober
2.638
57.237
November
7.197
164.375
Dezember
17.726
403.997
2009
Januar
17.416
347.421
Februar
19.793
723.871
März
25.467
686.733
April
19.778
454.822
Mai
15.024
291.975
Juni
12.167
205.647
Juli
10136
173.541
August
6.273
104.628
September
6.451
117.927
Oktober
7.053
104.894
November
10.527
153.337
Dezember
16.359
224.029
Quelle:
Statistik der Bundesagentur für Arbeit: Kurzarbeit -
Eingegangene Anzeigen über Kurzarbeit und darin genannte
Personenzahl
Grafik
Kurzarbeiter
Grafik zum
Vergrößern anklicken
Durch das Kurzarbeitergeld soll Arbeitslosigkeit
vermieden werden und den Arbeitnehmern die Arbeitsplätze
und den Betrieben die eingearbeiteten Arbeitnehmer
erhalten bleiben. Die Rechtsgrundlagen finden sich im
Dritten Buch Sozial-gesetzbuch (SGB III) in den §§ 169
bis 182 sowie in § 216b.
Quelle:
www.heute.de, 22.04.2009
Kosten
für Kurzarbeit explodieren
Die
Kurzarbeit hat die Bundesagentur für Arbeit im März 173
Millionen Euro gekostet - nach 28 Millionen Euro im
Januar und 58 Millionen im Februar. Im ersten Quartal
summierten sich die Ausgaben somit auf 260 Millionen
Euro, wie eine Sprecherin der Behörde erklärte.
Wie viele
Arbeitnehmer im März in Kurzarbeit waren, wisse man noch
nicht. Bislang lägen nur die Anmeldungen vor: von 24.000
Betrieben für insgesamt 670.000 Mitarbeiter. Ob dieses
Volumen auch ausgeschöpft wurde, sei aber noch unklar,
so die Sprecherin. Insgesamt sind im Jahreshaushalt der
Arbeitsagentur 2,1 Milliarden Euro für Kurzarbeit
vorgesehen.
weiterlesen
Textauszug:
Differenzierte Statistiken zur tatsächlichen Inanspruchnahme von
Kurzarbeitergeld liegen üblicherweise jeweils zwei Monate nach
Quartalsende vor. Nach den jüngsten Angaben wurde im September
an 1.074.000 Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld gezahlt. Darunter
waren 1.056.000 Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld aus
wirtschaftlichen Gründen nach § 170 SGB III erhielten. Die
Inanspruchnahme hatte im Mai mit 1.516.000 konjunkturellen
Kurzarbeitern ihren Höhepunkt erreicht. Ein Teil des Rückgangs
in den Sommermonaten dürfte auch damit zusammen hängen, dass die
Inanspruchnahme von Kurzarbeit in der Ferienzeit häufig
unterbrochen wird. Im Vergleich zum Vorjahr ist die
Kurzarbeiterzahl im September insgesamt um 1.024.000 und bei
konjunktureller Kurzarbeit um 1.017.000 Kurzarbeiter gestiegen.
(Aus dem
BA-Monatsbericht Dezember 2009, Seite 9/10)
x
x
Monetäre
Sozialleistungen der
Bundesagentur für Arbeit
Textauszug:
Bei den von
der Arbeitslosenversicherung gewährten
Geldleistungen zeigt sich die in den
letzten Quartalen anhaltende
konjunkturelle Talfahrt besonders
deutlich. Im Berichtshalbjahr sind diese
Geldleistungen um ein Viertel (+ 25,4 %)
höher ausgefallen als im ersten Halbjahr
2008. Die Zahlungen für Arbeitslosengeld
sind dabei um ein Siebtel (+ 14,7 %)
gestiegen. Das gewährte Kurzarbeitergeld
hat sich sogar mehr als verfünffacht (+
431,0 %). Insgesamt wendete die
Bundesagentur für Arbeit im ersten
Halbjahr 2009 9,3 Mrd. Euro für
Arbeitslosengeld und 1,5 Mrd. Euro für
Kurzarbeitergeld auf. Die Zahlungen beim
Konkursausfallgeld haben sich verdoppelt
(+ 100,0 %) und liegen nun bei 0,6 Mrd.
Euro. Die Zuschüsse an Arbeitnehmer für
Berufsförderung sind um 8,4 % auf 3,2
Mrd. Euro gestiegen. (Aus
Bruttoinlandsprodukt in der ersten
Jahreshälfte 2009)
Quelle:Statistisches Bundesamt,
Wiesbaden 2009
Report Mainz
04.05.2009
Allzweckwaffe
Kurzarbeit
Mitnahmeeffekte
und Missbrauch leicht gemacht
Seit Jahresanfang haben rund
70.000 Betriebe für über zwei Millionen Mitarbeiter Kurzarbeit
angemeldet. Doch nehmen nur Unternehmen die staatliche Hilfe in
Anspruch, die sie auch wirklich brauchen? Report Mainz geht auf
Spurensuche.
Das
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz ist nicht unumstritten.
So fordern der Bundesverband Zeitarbeit und der
Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen sowie
der
Deutsche Industrie- und Handelskammertag,
das AÜG und den Erlaubnisvorbehalt abzuschaffen.
Es sind
besonders die Beschäftigungsverhältnisse ohne
Sozialversicherungspflicht ausgeweitet worden. Dies
betrifft vor allem die geringfügige Beschäftigung, die
so genannten „Mini-Jobs“. Deren Zahl hat, vor allem
infolge der
gesetzlichen Neuregelung zu Jahresbeginn
2003, stark zugenommen. Dies gilt jedoch auch
für andere Erwerbsformen, wie z.B. die so genannten „Ich-AGs“.
Diese Entwicklung ist problematisch: Geht der Zuwachs
von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen zu Lasten
der Schaffung oder der Erhaltung von
sozialversicherungspflichtigen
Beschäftigungsverhältnissen, wird die Einnahmebasis der
Sozialversicherung geschmälert und die jeweiligen
Arbeitnehmer erhalten keine Ansprüche auf
Sozialversicherungsleistungen.
Der langfristige Trend wurde
dagegen bestätigt: Obwohl die Zahl der arbeitslosen
Hartz-IV-Empfänger um etwa ein Fünftel gesunken sei,
habe sich die Zahl der Aufstocker auffallend vergrößert,
sagte der Arbeitsmarktexperte des Deutschen
Gewerkschaftsbundes, Wilhelm Adamy
Die Zahl
der Mini- und Midi-Jobs ist infolge der Hartz-Reformen
angestiegen. Allerdings bilden die Mini-Jobs keine
Brücke in voll sozialversicherungspflichtige
Beschäftigung, für Midi-Jobs können
Beschäftigungseffekte vermutet, aber nicht belegt
werden.
Quelle : Paritätische
Wohlfahrtsverband
Der Begriff:
"Erwerbstätige
Leistungsbezieher"
sind erwerbsfähige Hilfebedürftige mit Leistungsbezug in
der Grundsicherung ("Leistungsbezieher"), die
gleichzeitig Brutto-Einkommen aus Erwerbstätigkeit
beziehen. Da das Brutto-Einkommen zwischen den
erwerbstätigen Leistungsbeziehern in erheblichem Maße
varriiert und sich hinter den unterschiedlichen
Einkommenshöhen auch verschiedene Problemlagen
verbergen, werden die erwerbstätigen Leistungsbezieher
in diesem Bericht differenziert nach den
Einkommensklassen "bis einschließlich 400 Euro", "400
bis einschließlich 800 Euro" und "mehr als 800 Euro"
dargestellt. In diesem Bericht sind außerdem
Ergebnisse aus integrierten Auwertungen von
Beschäftigten- und Grundsicherungsstatistik enthalten.
Dort werden "Beschäftigte Leistungsbezieher" ermittelt.
Erwerbsstatus im Zeitvergleich 1997 und 2007
15 bis 65-Jährige
nicht in Bildung oder Ausbildung
Anteil von Personen in
Normalarbeitsverhältnissen und in atypischer
Beschäftigung an der Gesamtzahl der Personen in
abhängiger Beschäftigung in den Jahren 1997 und
2007
Aktuellen Veröffentlichungen des Statistischen
Bundesamts zufolge hat sich der Arbeitsmarkt in
Deutschland in der letzten Dekade positiv
entwickelt. Die amtliche Statistik meldet für
das Jahr 2007 38,16 Millionen Erwerbstätige, das
sind rund 2,3 Millionen mehr erwerbstätige
Personen als zehn Jahre zuvor. Zugleich wird bei
der Interpretation dieser Erwerbstätigenzahlen
aber herausgestellt, dass jener
Beschäftigungszuwachs vor allem auf atypische
Beschäftigung zurückzuführen ist. Betrug der
Anteil atypischer Beschäftigung nach dieser
Erhebung 1997 noch 17,5%, so liegt er im Jahr
2007 bei 25,5%. Diese Entwicklung spiegelt die
Veränderungen der Arbeitswelt wider.
Unter atypischer Beschäftigung werden alle
abhängigen Beschäftigungsverhältnisse
verstanden, die eines oder mehrere der folgenden
Merkmale aufweisen:
Textauszug aus BA-Monatsbericht November 2009,
Seite 8/9: "Nach
Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der
Erwerbstätigen im Oktober saisonbereinigt um 13.000
gesunken, nach +3.000 im September und -3.000 im August.
Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach
vorläufigen, hochgerechneten Daten der Bundesagentur für
Arbeit, die bis September reichen, saisonbereinigt um
10.000 abgenommen, nach -2.000 im August. Im ersten
Halbjahr hatten sich die Erwerbstätigkeit und die
sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
monatsdurchschnittlich noch um 17.000 bzw. 31.000
verringert. Nicht saisonbereinigt ist die
Erwerbstätigkeit nach Berechnungen des Statistischen
Bundesamtes von September auf Oktober im Zuge der
Herbstbelebung um 145.000 auf 40,70 Mio gestiegen.
Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Erwerbstätigkeit um
145.000 oder 0,4 Prozent verringert, nach -104.000 oder
-0,3 Prozent im September. Die
sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im
September nach der Hochrechnung der Bundesagentur für
Arbeit bei 27,79 Mio, gegenüber dem Vorjahr war das ein
Rückgang von 202.000 oder 0,7 Prozent. Ohne den
anhaltenden Zuwachs der Teilzeitbeschäftigung wäre der
Rückgang der sozialversicherungspflichtigen
Beschäftigung deutlicher ausgefallen. Nach einer
ersten Schätzung für den September dürfte die
sozialversicherungspflichtige Teilzeitbeschäftigung im
Vorjahresvergleich um rund 220.000 zu- und die
sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigung um
rund 420.000 abgenommen haben. Der Rückgang der
Vollzeitbeschäftigung hat die Arbeitslosenzahl steigen
lassen, während sich der Anstieg der
Teilzeitbeschäftigung auch aus der Stillen Reserve
gespeist haben dürfte".
Anmerkung: Die Entwicklung der Zahl von
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist
als Indikator der Entwicklung des Arbeitsmarktes
von besonderem Interesse. Die abgeführten
Beiträge sichern den
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten
soziale Leistungsansprüche, z.B. auf
Rentenzahlungen und Arbeitslosengeld. Zudem
hängen die Einnahmen der
Sozialversicherungsträger von diesen
Beitragszahlungen ab.
Niedriglohnanteil nach Beschäftigtengruppen
Deutschland, alle Beschäftigten, getrennte
Niedriglohnschwellen
für
Ost- und Westdeutschland, in %
Kategorie
1995
2000
2006
Qualifikation¹
Ohne Berufsausbildung
Mit Berufsausbildung
Universität/Fachhochschule
31,0
13,6
6,3
35,2
17,8
6,1
45,6
23,1
6,1
Geschlecht
Männer
Frauen
7,4
25,0
9,9
26,6
14,2
30,5
Alter
unter 25
25 – 34
35 – 44
45 – 54
55+
28,8
13,9
12,3
13,5
17,7
42,3
17,8
14,7
14,9
16,5
56,3
25,1
19,6
16,5
22,0
Nationalität
Deutsche
Ausländer/innen
14,5
20,1
16,6
27,4
20,8
38,9
Gesamt
(Deutschland)
15,0
17,5
22,2
¹
In 11,6% aller
Fälle war keine Information zum Ausbildungsniveau
verfügbar. In der folgenden Auswertung
wurde
angenommen, dass diese Fälle anteilsproportional auf
alle Ausbildungsniveaus verteilt sind
(vgl. zu dieser
Vorgehensweise auch Reinberg/Hummel 2002 und
Reinberg/Schreyer 2003).
Quelle: SOEP, eigene
Berechnungen IAQ-Report 2008-01
Textauszug: Während der Niedriglohnanteil in
dieser Gruppe 1995 noch unterdurchschnittlich war, lag
er 2000 und 2006 bereits über dem Durchschnittswert für
alle Beschäftigten (Tabelle). Parallel zum Anstieg des
Niedriglohnanteils in der Gruppe der Personen mit
abgeschlossener Berufsausbildung hat sich auch der
Anteil dieser Beschäftigtengruppe am gesamten
Niedriglohnsektor deutlich vergrößert (von 58,6% in 1995
auf 67,5% in 2006). Nimmt man die Beschäftigten mit
einem akademischen Abschluss hinzu, sind mittlerweile
drei von vier Niedriglohnbeschäftigten in Deutschland
formal qualifizierte Beschäftigte. Entsprechend ist der
Anteil der gering Qualifizierten unter den
Niedriglohnbeschäftigten seit 1995 deutlich gesunken –
von 33,5% auf 26,4%
*
Sozialversicherungspflichtige Stellen ohne Job-,
Saison-, Telearbeit-, Gastarbeiterund PSA-Stellen sowie
Daueraufträge.
Der BA
sind neben den gemeldeten offenen Stellen noch
zusätzliche Stellen, unter anderem gemeldet aus der
privaten Arbeitsvermittlung sowie aus ihrer Job-Börse
und dem Job-Roboter bekannt viele dieser Stellen sind
aber Datendopplungen ein freier Arbeitsplatz vermehrt
sich nicht zu fünf freien Arbeitsplätzen nur weil er in
fünf Stellenbörsen zu finden ist. Zudem werden bereits
besetzte Stellen von vielen Jobbörsen erst nach Wochen
aus dem Angebot genommen.
(aus dem Text) In der Eurozone1 (EZ16)
lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im
August 2009 bei 9,6%, gegenüber 9,5% im Juli. Im
August 2008 betrug sie 7,6%. In der EU271 lag
die Arbeitslosenquote im August 2009 bei 9,1%,
gegenüber 9,0% im Juli. Im August 2008 hatte sie
7,0% betragen. Für die Eurozone ist dies die
höchste Quote seit März 1999 und für die EU27
seit März 2004
Eurostat schätzt, dass im August 2009 in der
EU27 insgesamt 21,872 Millionen Männer und
Frauen arbeitslos waren, davon 15,165 Millionen
in der Eurozone. Gegenüber Juli hat die Zahl der
arbeitslosen Personen in der EU27 um 236 000 und
in der Eurozone um 165 000 zugenommen. Gegenüber
August 2008 ist die Zahl der Arbeitslosen um
5,008 Millionen in der EU27 und um 3,224
Millionen in der Eurozone gestiegen.
Diese Daten werden
von Eurostat, dem Statistischen Amt der
Europäischen Gemeinschaften, veröffentlicht.
Koalitionsverhandlungen
Union und FDP planen
massive Einsparungen bei Bundesagentur
Wenige
Tage vor dem geplanten Abschluss ihrer
Koalitionsverhandlungen suchen Union und FDP weiter nach
einem gemeinsamen Weg zu Steuersenkungen. Die zuständige
Arbeitsgruppe kam erneut zusammen, Kanzleramtsminister
Thomas de Maizière (CDU) rechnet aber nicht mit
Beschlüssen. Strittig zwischen Union und FDP sind sowohl
die Höhe der angestrebten Steuersenkungen als auch die
Gegenfinanzierung.
"Heute
fallen gar keine Entscheidungen, wir sind nur
beauftragt, die Entscheidungen der Spitzengruppe klug
vorzubereiten, und das werden wir tun", sagte de
Maizière, der die Arbeitgruppe zusammen mit dem
FDP-Finanzexperten Hermann Otto Solms leitet, zum
Auftakt der Beratungen in Berlin. Der bayerische
Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) sagte, eines der
Themen sollten "Umstrukturierungen bei großen
Körperschaften zum Beispiel bei der Bundesagentur für
Arbeit" sein.
Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt es
kategorisch ab, die Hartz-IV-Regelsätze zu
erhöhen. Wir müssen aufpassen, dass derjenige,
der den ganzen Tag arbeitet, zum Schluss mehr
Geld hat als wenn er nicht arbeitet, sagte
Merkel in einem von Jugendlichen geführten
Interview in der gestrigen Ausgabe der "Welt am
Sonntag" zum Thema Gerechtigkeit kinderleicht.
In diesem
Zusammenhang hat der Vorsitzende der
Bundestagsfraktion der Linken, Oskar Lafontaine
der Kanzlerin Zynismus vorgeworfen. Lafontaine:
"Die Bundeskanzlerin ist zynisch. Ihre
Erklärung, der Hartz IV-Satz könne nicht erhöht
werden, da diejenigen, die arbeiten, mehr
bekommen müssten, als diejenigen, die nicht
arbeiteten, ist unlogisch. Gerade die
Bundeskanzlerin trägt durch die Verweigerung des
gesetzlichen Mindestlohns Verantwortung dafür,
dass in Deutschland Löhne von drei bis vier Euro
gezahlt werden und Menschen, die jeden Tag acht
Stunden arbeiten, zusätzlich noch Hartz IV
beziehen müssen. .
(...) Die Pflicht zur Gegenleistung für
das stattliche Almosen soll nach dem Willen der
Union gesetzlich verankert werden, was nichts
weiter bedeutet, dass Hartz IV Empfängerinnen
und Empfänger in Zukunft ihre Arbeitskraft
kostenlos zur Verfügung zu stellen haben,
ansonsten werde ihnen sämtliche Leistungen
ersatzlos gestrichen. Die immer noch auf dem
Papier stehende Verpflichtung einer
Gemeinnützigkeit bei den 1 Euro Jobs soll dabei
ebenfalls komplett wegfallen und die Hartz IV
Bezieher sollen, ebenfalls nach dem Willen der
Union, auch in der Privatwirtschaft eingesetzt
werden können.
Auszug aus dem Bericht an die Zukunftskommission
des Ministerpräsidenten des Landes
Nordrhein-Westfalen Bonn, im Februar 2009
Zitat, Bericht Seite 43:
Aktivierung
"Treten Phasen der Erwerbslosigkeit ein, so muss
alles unternommen werden, dass diese nicht zu
lang werden, um Qualifikationsverlusten
vorzubeugen. Aktivierung nach dem Prinzip der
Gegenleistungfür empfangene
Sozialtransfers und unterstützende
Dienstleistungen ist Ausdruck gesellschaftlicher
Solidarität und bietet eine zweite Chance nach
Aus- und Weiterbildung. Der entstehende Anreiz,
anstelle einer staatlicherseits angebotenen
gemeinnützigen Ganztagstätigkeit auf dem ersten
Arbeitsmarkt auch solche Angebote anzunehmen,
die gegenwärtig in rationaler Entscheidung
zumeist kaum in Betracht gezogen werden, kann
ein erhebliches Beschäftigungspotenzial bei
einer gleichzeitigen massiven
Haushaltsentlastung mobilisieren.13 Je mehr in
Qualifikation und frühzeitige Aktivierung
investiert wird, desto weniger kommt es zu
längerer Arbeitslosigkeit, die nur schwer und
unter Inkaufnahme von niedriger Entlohnung
beendet werden kann."
Mobilitätsfreundliche Rahmenbedingungen
"Die Förderung von Übergängen, einschließlich
beruflicher oder regionaler Mobilität, ist ein
wichtiges Element der Beschäftigungssicherheit.
Flexible Arbeitsverhältnisse sind dann
akzeptabel, wenn sie tatsächlich eine Chance auf
Übergang in stabilere Beschäftigung bieten.
Dies erfordert den Abbau von Barrieren zwischen
befristeter Beschäftigung oder Zeitarbeit und
Normalarbeitsverhältnissen. Innovative
Formen der berufsbegleitenden Weiterbildung
können auch die Aufstiegsmobilität bei den
Löhnen fördern. Flexible Arbeitsverhältnisse
und Niedriglohnjobs werden jedoch als
Einstiegsmöglichkeiten unverzichtbar bleiben.
Entwicklungspotenziale bestehen bei
Transfermaßnahmen und Transfergesellschaften,
die im Fall von Betriebsschließungen zu einer
raschen Wiedereingliederung in Beschäftigung
führen sollen."
Christine K. arbeitet im Supermarkt. Bild: WDR
lupe Bildunterschrift: Christine K. ist gelernte
Bäckerin. Jetzt arbeitet sie als
Ein-Euro-Jobberin im „gemeinnützigen“
Supermarkt. Florian Schneider ist arbeitslos und
hat trotzdem jede Menge zu tun. Er nutzt einfach
die Angebote, die sich für ihn und all die
anderen, die ohne Arbeit leben, bieten: den
Ein-Euro-Job beim privaten Träger, das
kostenlose Bewerbungstraining, den Kurs zur
gesunden Ernährung. All diese Einrichtungen
geben Florian Schneiders Leben einen Rhythmus.
Ob sie ihn wieder in Arbeit bringen, ist
fraglich, aber sie verdienen, oft vom Staat
subventioniert, gut mit an seiner Misere…“
Videos der ARD-Sendung von Eva Müller vom 15.
Juli 2009 bei youtube:
Der Deutsche Berufsverband für Soziale Arbeit (DBSH)
warnt in seiner "Saarbrücker Erklärung"
angesichts der fortgesetzten Kürzungen bei
sozialen Leistungen und Diensten vor einer
wachsenden Spaltung der Gesellschaft.
Als ein Beispiel nennt der Verband die Kürzungen
des Elterngeldes: Nach einer beispiellosen
Diffamierung der sog. "Hartz IV - Empfänger"
würden die aktuell von der Bundesregierung
beschlos-senen Haushaltskürzungen zuerst die von
Armut betroffenen Menschen treffen.
Einkommensentwicklung in Deutschland:
Die Mittelschicht verliert
DIW Berlin: „Auch Menschen mit höherem Einkommen
sollten zum Sparpaket beitragen“
Arm und Reich driften in Deutschland immer
weiter auseinander. Das ist das zentrale
Ergebnis einer neuen Studie des DIW Berlin zur
Einkommensverteilung in Deutschland auf Basis
von Daten des Sozio-Oeko-nomischen Panels (SOEP).
Die Regierung ist
entschlos-sen zu sparen. Konkret wird sie aber
vor allem bei den Arbeitslosen. Vieles andere
bleibt offen. Ein Kommentar von Katharina
Schuler
Es war
die Regierung selbst, die die
Erwartungen an das Sparpaket hoch
gehängt hatte. Vom intelligenten
Sparen war in den vergangenen Wochen
immer wieder die Rede und davon,
dass ein solches Programm nur dann
auf Akzeptanz stoßen könne, wenn es
dabei gerecht zugehe. Und es war die
Bundeskanzlerin, die das nun
beschlossene Maßnahmenbündel kurz
vor Beginn der zweitägigen Klausur
ihrer Regierung zu einem
identifikationsstiftenden Projekt
erklärte. "Die Handschrift von
Schwarz-Gelb wird sichtbar werden",
kündigte Merkel an.
Glaubt
man den Ausführungen unserer zuständigen
Ministerin Ursula von der Leyen,
Bundesagentur-Vorstand Heinrich Alt, Hunderten
von selbsternannten Experten und dem Ergebnis
aller relevanten Talkshows, so liegt der Grund
für Langzeiterwerbslosigkeit in der Person des
Betroffenen selbst. Neben fehlender Einstellung
sei der Hauptgrund in der mangelnden
Berufs-ausbildung zu sehen.
»Sie sind zu feige, sich mit den Wirtschaftsmächtigen
anzulegen«
.
"Die
Währungsunion wird uns um die Ohren fliegen, wenn Sie
Zockerbanken und Hedgefonds weiter spekulieren lassen,
wenn Sie weiter zulassen, dass ganze Staaten in die
Pleite spekuliert werden und wenn Sie die aberwitzigen
Finanzinstrumente, die das alles ermöglichen, nicht
endlich verbieten."
Monitor
Wissen ist
Macht
Datenkrake
ELENA
.
07.01.2010, Sonia
Mikich:
"Willkommen, und es geht bei uns los mit ELENA. ELENA
ist ein Datenmonster. Die zentrale Speicherung von
vielen sensiblen Informationen von rund 40 Millionen
Arbeit-nehmern. Um das Ausfüllen lästiger Formulare zu
verein-fachen und zu verhindern, dass Sozialleistungen
abgezockt werden. Ordentliche Bürger müssen da nicht
misstrauisch sein? Aber warum misstraut dann der Staat
den ordentlichen Bürgern so? Isabel Schayani und Jan
Schmitt über ELENA, die seit Jahresanfang in unsere
Privatsphäre vorrückt."
Man
findet hier Angaben über Selbsthilfegruppen, Initiativen
und Beratungsstellen für ALG2 (Hartz IV) und
Grundsicherung nach SGB XII, jeweils nach Bundesländern
geordnet.
"CDU,
CSU und FDP werden in den kommenden Jahren einen
radikalen Kurswechsel vornehmen. (...)
Wenn schwarz-gelb fertig ist wird gelten: Jeder hilft
sich selbst, dann ist an alle gedacht." ...
Textauszug: "Am 27. September 2009 wurde in
Deutschland eine neue Bundes-regierung (Schwarz/Gelb)
gewählt. Die Wähler wollten es so und glaubten mit
dieser Wahl an eine bessere Zukunft. Zu Recht?"
weiterlesen
Textauszug: "Geht
man vom Mainstream der US-Medien und der Entwicklung der
US-Aktienmärkte seit März des Jahres aus, müsste man
eigentlich davon überzeugt sein, die USA befänden sich
in einer massiven wirtschaftlichen Erholungsphase, am
Beginn eines neuen Booms. Doch leider findet sich eine
ganze Reihe von nicht manipulierten Daten, die daran
starke Zweifel aufkommen lassen."
Textauszug: "Was hat Marxismus oder Kommunismus
mit der Deflation unseres Geldsystems zu tun? Das werden
Sie sich jetzt wohl fragen. Oder auch: Wo wird das alles
hinführen?"
Das
Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen
Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen
und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht
kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und
Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung
abgerufen werden. Sie werden durch die
Dokumentationsstelle des Ministeriums fortlaufend
konsolidiert.
"Das
umstrittene Industrie-konzept ist nicht die einzige
Leiche im Keller des Wirtschaftsministeriums. Nach
US-Vorbild sollen Arbeitslose zur Arbeit gezwungen
werden." Artikel von Rudolf Stumberger in Freitag,
09.2009
Vision für die Zukunft?
"Vorgeschlagen wird hier nichts anderes als eine Art
Zwangsarbeit für Langzeit-erwerbslose. Was aus den
Überlegungen werden soll, darüber will das
Wirtschafts-ministerium auf Anfrage keine Auskunft
geben. Das Modell könnte demnächst aber in den Ländern
Schule machen. Das jedenfalls sehen die kürzlich
vorgestellten Ergebnisse so genannter
Zukunfts-kommissionen in Nordrhein-Westfalen und Bayern
vor."
Am Anfang
stand die gute Absicht. Die Bundesagentur für Arbeit
legte ein Programm für Unternehmen auf, das
WeGebAU-Programm. Das hat nichts mit dem Bau von Wegen
zu tun, sondern steht für Weiterbildung
Gering-qualifizierter und beschäftigter Älterer in
„Unternehmen“. Dafür wurden Millionen von Euro zur
Verfügung gestellt. So weit so gut, aber in Zeiten der
Krise hat die Bundesregierung die Bedingungen gelockert,
und jetzt langen etliche Unter-nehmen beherzt hin. Gerne
auch jenseits der Gering-qualifizierten und der Älteren.
Daniel Hechler mit den Details.
Die
Branche der Callcenter ist eine mit zwei Gesichtern:
Während die Unternehmen satte Gewinne einfahren und
hochprofitabel arbeiten, können tausende Mitarbeiter
nicht von ihrem Einkommen leben und sind gezwungen,
zusätzlich Hartz IV zu beantragen. Rund 440.000 Menschen
sind in der Callcenter-Branche beschäftigt.
Wie
Langzeitarbeitslose aus der Statistik verschwinden
Georg Restle:
"Hallo, guten Abend und willkommen bei
MONITOR. Es gibt Geschichten, die glaubt man
wirklich erst, wenn man sie selbst gesehen
hat. Was eine 41-jährige arbeitslose Frau in
der Nähe von Magdeburg mit ihrer
Arbeitsagentur erlebte, das sprengte selbst
unsere Vorstellungskraft. Vor allem, als wir
erfahren haben, dass es anderen Arbeitslosen
in Deutschland genauso ergangen ist. Ralph
Hötte und Frank Konopatzki haben Doris Kruse
besucht. Eine Mutter von zwei erwachsenen
Töchtern, mitten im Leben. Bis sie eines
Tages plötzlich Post von ihrer
Arbeitsagentur bekam."
.