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Arbeitslose:

Hartz IV Bezieher:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Senioren-Studium

 

 

 

Gesetze im Internet

Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechts-verordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Doku-mentationsstelle des Ministeriums fortlaufend konsolidiert.

Gesetzestexte von
BMJ und juris GmbH

.

GG

BGB

SGB I

SGB II

SGB III

SGB IV

SGB V

SGB VI

SGB VII

SGB VIII

SGB IX

SGB X

SGB XI

SGB XII

SGG

.

Quelle:

www.gesetze-im-internet.de

 Arbeitsplatz-vernichtung

in Deutschland

Insolvenzen,
angekündigter

und absehbarer Stellenabbau seit 30.09.2008

Auf der Internetseite von

Egon W. Kreutzer

Weiter

 

 

 
Gegen-stimmen: 
Das System

ist die Krise

Die Rolle der Finanzmärkte im globalisierten Kapitalismus

Anhören

 

Hartz4ImNetz

OWL-SHI Webseite

www.hartz4-im-netz.de

 

 

 

 

 

 

 

 

Arbeitslosenzahlen 2011

Monatsbericht Bundesagentur für Arbeit - April 2011

Arbeitslose 2011

 Im April erhielten 5.501.000 erwerbsfähige Menschen

 Lohnersatzleistungen nach dem SGB III oder

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts  nach dem SGB II

 * Endgültige Werte stehen erst nach einer Wartezeit von drei Monaten fest.

Monatsbericht Seiten 6

 

Zur Arbeitsmarktpolitik

Im Monat April befanden sich *1,34 Millionen Personen in einer von Bund oder Bundesagentur für Arbeit  geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme.

Bundesagentur für Arbeit - Monatsberichten Seiten 6

*Sie werden nicht als arbeitslos gezählt.

Monatsberichte >>

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BA-Arbeitsmarkt detaillierte Informationen:.

weiter
 

Zahl der Aufstocker wieder gestiegen

www.tagesschau.de, 13.05.2011

Die Zahl der Berufstätigen, die zusätzlich Hartz IV bekommen, ist erneut gestiegen. Im vergangenen Jahr lag die Gesamtzahl der so genannten Aufstocker im Schnitt bei 1,383 Millionen. Das geht aus Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. Das waren 4,4 Prozent mehr als 2009, 4,7 Prozent mehr als 2008 und 13,5 Prozent mehr als 2007.

weiterlesen
 
 In Millionen Arbeitslose 2011
Monat:
01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12
Arbeitslose 5.720 5.732 5.594 5.501                
In Maßnahmen 1.300 1.300 1.300 1.340                
 In Millionen Arbeitslose 2010
Monat:
01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12
Arbeitslose 6.177 6.189 6.180 6.048 5.918 5.816 5.812 5.729 5.610 5.507 5.463 5.519
In Maßnahmen 1.540 1.580 1.570 1.580 1.600 1.580 1.490 1.380 1.430 1.480 1.500 1.500
Erwerbstätige Leistungsbezieher

(Aus dem BA-Monatsbericht April 2011, Seite 22/23) Im Dezember 2010 bezogen mit 1,37 Mio gut 29 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsbezieher in der Grundsicherung Einkommen aus Erwerbstätigkeit. Der Anteil erwerbstätiger Leistungsbezieher ist damit um 1,3 Prozentpunkte gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahrs gestiegen. 1,25 Mio der erwerbstätigen Leistungsbezieher übten eine abhängige Beschäftigung aus, während 127.000 ausschließlich oder zusätzlich einer selbständigen Tätigkeit nachgingen. Im Vorjahresvergleich stieg ihr Anteil an allen Leistungsempfängern damit um 1,1 Prozentpunkte. Der Anteil selbständig erwerbstätigen ALG II-Bezieher stieg um 0,3 Prozentpunkte auf 2,7 Prozent.

2,74 Mio erwerbsfähige Hilfebedürftige erhielten im Dezember 2010 Leistungen aus der Grundsi-cherung, ohne arbeitslos zu sein. Dies sind vor allem drei Gruppen Hilfebedürftige, die an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilnehmen; Erwerbstätige deren Einkommen nicht ausreicht den Lebensunterhalt ihrer Bedarfsgemeinschaft zu sichern; sowie erwerbsfähige Hilfebedürftige, für die eine Arbeit derzeit nicht zumutbar ist. So nahm im Dezember 2010 ein knappes Viertel der nicht-arbeitslosen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik teil (635.000 Hilfebedürftige), ein gutes Fünftel ging in einem Umfang von mehr als 15 Wochenstunden einer ungeförderten Erwerbstätigkeit nach (608.000 Hilfebedürftige). Zudem besuchten 328.000 erwerbsfähige Hilfebedürftige eine Schule, studierten oder waren in einer ungeförderten Ausbildung, 330.000 betreuten kleine Kinder oder pflegten Angehörige und 254.000 waren kurz- oder längerfristig arbeitsunfähig gemeldet. Schließlich zählten 273.000 erwerbsfähige Hilfebedürftige nicht als arbeitslos, weil sie vorruhestandsähnliche Regelungen in Anspruch nahmen.

*Siehe hierzu Statistik der Bundesagentur für Arbeit, Aktuelle Daten aus der Grundsicherung: Erwerbstätigkeit von erwerbsfähigen Leistungsbeziehern, http://www.pub.arbeitsagentur.de/hst/services/statistik/detail/l.html.

Sperrzeiten gemäß § 144 SGB III (Alg I ) *

Sperrzeiten  nach  dem  jeweiligen Sperrzeitgrund

Jahr

Monat

Insgesamt

Arbeits-
aufgabe

Arbeits-
ablehnung

unzu-
reichende
Eigenbe-
mühungen

Ablehnung einer berufl.
Eingliede-
rungsmaß-
nahme

Abbruch
einer berufl.
Eingliede-
rungsmaß-
nahme

Melde-
versäumnis

verspätete
Arbeit-
suchend-
meldung

2010 Jan. 66.893 158.99 1.621 1.115 1.207 564 19.719 26.768
Feb. 73.724 18.229 1.447 1.033 1,092 527 20.672 30.724
Mrz. 67.143 16.805 1.574 1.137 1.179 601 22.062 23.785
Apr. 65.815 16.746 2.013 1.340 1.223 635 23.480 20.378
Mai 63.249 16.131 2.018 1.380 1.220 641 23.116 18.743
Juni 59.813 15.158 2.116 1.427 1.222 602 22.387 16.901
Juli 59.116 15.747 2.141 1.339 1.065 568 21.247 17.009
Aug. 61.930 16.484 2.070 1.097 936 501 22.062 18.780
Sep. 63.575 17.092 2.340 1.119 864 402 22.491 19.267
Okt. 61.454 16.138 2.273 1.121 853 425 21.401 19.243
Nov. 62.280 15.564 2.209 1.156 905 422 21.146 20.878
Dez 60.505 14.950 2.345 1.125 819 406 19.526 21.334
2011 Jan. 59.167 13.904 1.911 1.061 649 333 18.421 22.888
Feb.                
Gesperrte werden in der Monatsstatistik nicht als arbeitslos gezählt.

Statistik der Bundesagentur für Arbeit - Leistungen nach SGB III

* SGB III, § 144 Abs. 7 der Arbeitslose seiner Meldepflicht nach § 38 Abs. 1 nicht nachgekommen ist (Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung).
SGB III, § 144 Ruhen bei Sperrzeit
§ 38 Rechte und Pflichten der Ausbildung - und Arbeitsuchenden
SGB III, § 38 Abs. 1

(1) Personen, deren Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis endet, sind verpflichtet, sich spätestens drei Monate vor dessen Beendigung persönlich bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend zu melden. Liegen zwischen der Kenntnis des Beendigungszeitpunktes und der Beendigung des Arbeits- oder Ausbildungsverhältnisses weniger als drei Monate, hat die Meldung innerhalb von drei Tagen nach Kenntnis des Beendigungszeitpunktes zu erfolgen.

x
Sanktionen im SGB II (Hartz IV)

Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II, Zeitreihe zu Sanktionen nach Ländern. Januar 2007 bis September 2010. Daten mit einer Wartezeit von 3 Monaten.

© Statistik der Bundesagentur für Arbeit

Statistik: herunterladen_(Excel-Datei)
 
Unter dem Existenzminimum
IAB Kurzbericht 10/2010
Aktuelle Analysen und Kommentare aus dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung

Im SGB II („Hartz IV“) wird normwidriges Verhalten von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit Sanktionen geahndet. Für unter 25Jährige gelten besonders scharfe Regelungen.

IAB Kurzbericht: download(pdf)
Forschungsbericht – Auswirkungen von Totalsanktionen bei Alg2-Empfängern: download(pdf)
In die Kriminalität gedrängt
Selbst Arbeitsvermittler halten die gegen junge Arbeitslose ausgesprochenen Sanktionen für zu streng. Ein Anstieg der Kleinkriminalität und Verschuldung sind die Folgen. Hartz-IV-Empfänger unter 25 darf die Unterstützung bis zu drei Monaten komplett gestrichen werden.
www.taz.de vom 12.05.2010: weiterlesen

Arbeitslosenzahlen 2010/2011

Jahr:

Monat:

Arbeitslose:

Prozente:

 *50 bis unter 65 Jahre

dar.:

55 Jahre und älter

2010 Januar 3.617.485 8,6 993.526 27,5% 550.193 15,2%
Februar 3.643.381 8,7 998.408 27,4% 554.687 15,2%
März 3.567.944 8,5 987.040 27,7% 552.022 15,5%
April 3.406.344 8,1 963.627 28,3% 543.999 16,0%
Mai 3.241.529 7,7 930.921 28,7% 529.711 16,3%
Juni 3.153.300 7,5 916.776 29,1% 525.914 16,7%
Juli 3.191.800 7,6 908.059 28,4% 523.474 16,4%
August 3.188.122 7.6 908.872 28,5% 526.108 16,5%
September 3.031.354 7.2 887.083 29,3% 515.856 17,0%
Oktober 2.945.491 7.0 879.625 29.9% 513.012 17.4%
November 2.931.170 7.0 890.634 30.4% 519.405 17.7%
Dezember 3.015.715 7.2 921.891 30.6% 536.443 17.8%
2011 Januar 3.347.018 7.9 1.022.349 30,5% 591.483 17,7%
Februar 3.317.099 7.9 1.010.606 30,5% 585.357 17,6%
März 3.210.341 7,6 986.580 30,7% 574.512 17,9%
April 3.078.058 7.3 953.098 31,0% 481.661 18,1%

** Anteil an der Gesamtarbeitslosenzahl

    Quelle: Bundesagentur für Arbeit - Die Daten sind aus den jeweiligen Monatsberichten

 

Zeitarbeit boomt:

Die traurige Wahrheit hinter dem „Jobwunder“

Von Markus Fasse, Ulf Sommer und Dietrich Creutzburg, www.handelsblatt.com, 08.02.1011

Das sogenannte „Jobwunder“ klingt positiver, als es ist. Ein Blick hinter die Kulissen der schönen Arbeitsmarkt-Zahlen belegt: Unterm Strich verlagern nicht zuletzt die Dax-Konzerne mehr Stellen ins Ausland, als sie im Inland schaffen. Großer Profiteur ist die Zeitarbeitsbranche. Doch die Gewerkschaften gehen wegen der "Lohndrückerei" immer mehr auf die Barrikaden.

weiterlesen
Stellen 2011: Die Jobvernichter im Dax
www.handelsblatt.com

Welche Konzerne unterm Strich am meisten Stellen streichen - und wer besonders viele neue Jobs schafft.

weiterlesen

Komponenten der Unterbeschäftigung:  

Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) = 4.041.801

In der Unterbeschäftigungsrechnung nach dem Konzept der BA sind neben den Arbeitslosen die Personen enthalten, die an entlastenden Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik teilnehmen oder zeitweise arbeitsunfähig erkrankt sind und deshalb nicht als arbeitslos gezählt werden.

hier zur Tabelle

Aus dem BA-Monatsbericht April 2011, Seite 67

 
Ungenutztes Arbeitskräftepotenzial:
Erwerbslose, Unterbeschäftigte und Stille Reserve

Insgesamt 8,6 Millionen Menschen in Deutschland würden gerne mehr arbeiten, als sie es derzeit tun. Für die Betroffenen bedeutet der unerfüllte Wunsch nach Arbeit oder Mehrarbeit mitunter starke Einbußen in der Lebensqualität. Für die Volkswirtschaft ist es ungenutzte Arbeitskraft.

Dr. Martina Rengers - Statistisches Bundesamt, 29. Juni 2010

Hier zur Seite: Stille Reserve

Teilnehmer an ausgewählten Maßnahmen

Aktiver Arbeitsmarktpolitik

Jahr:

 
 

Monat:

 
 

Qualifizierung

 Berufsberatung u.

 Förderung d.
 Berufsausbildung
 Beschäftigungs-
 begleitende
 Leistungen
 Beschäftigung
 schaffende
 Maßnahmen
 
 

Gesamt

*Eine nicht vollständige Teilnehmerliste der aktiven Arbeitsmarktpolitik
2010 Januar 219.715 367.347 368.508 293.916 1.543.888
Februar 216.939 370.417 364.042 291.960 1.580.659
März 219.433 370.945 357.897 290.680 1.572.723
April 224.297 380.700 366.802 298.195 1.584.865
Mai 223.050 388.080 372.570 306.925 1.602.244
Juni 218.523 382.497 376.035 316.712 1.579.060
Juli 198.792 335.710 374.368 319.096 1.487.198
August 187.880 264.259 372.123 321.506 1.376.178
September 201.175 291.422 367.159 326.599 1.430.234
Oktober 215.808 329.944 358.272 330.720 1.481.600
November 222.919 352.319 351.604 325.141 1.506.176
Dezember 222.288 369.034 339.940 290.432 1.464.582
2011 Januar 212.024 350.761 318.482 225.905 1.321.287
Februar 207.739 356.729 313.175 209.597 1.318.426
März 203.063 364.136 307.251 198.316 1.303.633
April 210.508 394.313 305.636 197.197 1.336.065

 Quelle: Bundesagentur für Arbeit - Die Daten sind aus den jeweiligen Monatsberichten

* Auf Seite 51 im Monatsbericht März, die komplette Tabelle >> download

Mit dem dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (in Kraft seit 01. 01. 2004)wurde im § 16 Arbeitslose, SGB III klar gestellt, dass "(2) Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik gelten als nicht arbeitslos"  [...] Bei Vergleichen der Arbeitslosenzahl mit Daten vor 2004 ist das zu beachten. (BA Bericht Oktober 2007 Seite 24)

Bürgerarbeit

Aus Anlass der im Koalitionsvertrag getroffenen Festlegung, neue Lösungsansätze zur „Steigerung der Effizienz der Arbeitsmarktinstrumente“ zu erproben, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales das Modellprojekt „Bürgerarbeit“ ins Leben gerufen. Zur Finanzierung des Modellprojekts stehen insgesamt 1,3 Mrd. Euro bis zum Ende der Projektlaufzeit am 31. Dezember 2014 zur Verfügung.

Die Bürgerarbeit gliedert sich in zwei Phasen: in die Aktivierungsphase und in die Beschäfti-gungsphase (die „eigentliche“ Bürgerarbeit). Schwerpunkt in der mindestens sechsmonatigen Aktivierungsphase ist die vorrangige Integration der Teilnehmer in den allgemeinen Arbeitsmarkt. Die Beschäftigungsphase umfasst das bis zu dreijährige Beschäftigungsverhältnis bei einem Arbeitgeber, das durch ein intensives Coaching begleitet werden soll. Dabei handelt es sich um sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse für zusätzliche und im öffentlichen Interesse liegende Arbeiten. Diese können mit einem Zuschuss von bis zu 1.080 Euro gefördert werden.

Knapp die Hälfte der Jobcenter beteiligt sich an der Durchführung des Modellprojektes Bürgerarbeit. Angestrebt ist, insgesamt 160.000 erwerbsfähige Hilfebedürftige in die Aktivierungsphase aufzunehmen. Im Interessenbekundungsverfahren waren 33.000 Bürgerarbeitsplätze geplant, auf die ab dem 15. Januar 2011 bereits aktivierte erwerbsfähige Hilfebedürftige vermittelt werden können. Im April 2011 befanden sich 2.800 Geförderte in der Beschäftigungsphase.

(Aus dem BA-Monatsbericht  2011, Seite 33)
 
  Bürgerarbeit  
  Jahr Monat: Teilnehmer:  
 

2011

Februar

440

 
 

März

1.400

 

April

2.798

(Aus dem BA-Monatsbericht  2011, Seite 67)
Werden in der Monatsstatistik nicht als arbeitslos gezählt.
Teilnahme an Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung

Zitat: Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, die sowohl im Rechtskreis SGB III als auch im Rechtskreis SGB II eingesetzt werden, können bei einem Träger oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden. Mit diesen Maßnahmen wurden im April 180.000 Personen unterstützt. Im Berichtsmonat sind 106.000 Personen in eine solche Maßnahme eingetreten. Seit Januar haben somit 408.000 Personen eine entsprechende Maßnahme begonnen. Das waren 32 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.

(Aus dem BA-Monatsbericht  2011, Seite 29)
Werden in der Monatsstatistik nicht als arbeitslos gezählt.
§ 46 SGB III Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung
Förderung der Selbständigkeit

Im April wurde die selbständige Existenz von 139.000 Personen über die Instrumente der Selbständigenförderung (Gründungszuschuss, Einstiegsgeld) unterstützt. Dies waren 12 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Im Berichtsmonat wurden 14.000 Existenzgründer erstmals gefördert. Seit Jahresbeginn waren es 49.000. Das waren 23 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.

Aus dem BA-Monatsbericht  2011, Seite 30
Werden in der Monatsstatistik nicht als arbeitslos gezählt.

58 Jährige und ältere: § 53a SGB II

Jahr

Monat

Personen, die allein wegen §16 Abs. 2 SGB III und § 53a Abs. 2 SGB II nicht arbeitslos sind

Aktivierung und berufliche Eingliederung (§ 46 SGB III)

Eignungs-feststellungs- und Trainings-maßnahmen

§ 53a Abs.2 SGB II

*Gesamtzahl:

von der Gesamtzahl

2010

Januar 308.323 252.937 2.308 53.078
Februar 331.643 272.528 2.364 56.751
März 334.312 271.844 1.639 60.829
April 321.125 254.995 1.350 64.780
Mai 322.625 252.649 1.565 68.411
Juni 301.786 228.067 1.651 72.068
Juni 279.953 203.663 904 75.386
August 253.724 175.214 65 78.445
September 266.690 184.572 49 82.069
Oktober 271.677 185.670 47 85.960
November 282.676 192.720 45 89.911
Dezember 276.088 186.929 655 88.504

2011

Januar 253.456 166.779 505 86.172
Februar 271.885 182.822 531 88.532
März 273.333 182.582 181 90.570
April 273.068 180.251 143 92.674
  * Werden in der Monatsstatistik nicht als arbeitslos gezählt.
     Quelle: Bundesagentur für Arbeit - Seite 66

Seit dem 01.01.2008 gilt der § 53a, Abs.2, SGB II nach dem Langzeitarbeitslose im Alter von über 58 Jahren aus der Arbeitslosenstatistik fallen, wenn ihnen nicht innerhalb eines Jahres ein konkretes Jobangebot gemacht wird. Sie gelten danach nicht mehr als Arbeitslos.

Siehe dazu auch: Zwangsverrentung mit 63 Jahren
Verdeckte Arbeitslosigkeit bei 58 Jährige und ältere
Monatsbericht Januar 2011

Nach Angaben der BA waren  im September 276.000 erwerbsfähige Hilfebedürftige nicht arbeitslos, weil sie die vorruhestandsähnliche Regelungen – nach §428 SGB III in Verbindung mit §65 SGB II in Anspruch nahmen und 86.172 galten nach § 53a SGB II nicht mehr als arbeitslos. Das sind 362.172 erwerbsfähige Hilfebedürftige über 58 Jahren   die nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik erscheinen. Darüber hinaus befanden sich 167.284 über 58 Jährige zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 46 SGB III) oder zur Eignungsfeststellung in Trainingsmaßnahmen.

276.000.

nach §428 SGB III

+ 86.172.

nach § 53a SGB II

+ 167.284.

Aktivierung und in Trainingsmaßnahmen

Das ergibt:    = 529.456.

Sie werden in der Monatsstatistik nicht als arbeitslos gezählt
   
 Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III)

 Gesetzliche Definition von Arbeitslosigkeit in Deutschland

 § 16 SGB III Arbeitslose
 (1) Arbeitslose sind Personen, die wie beim Anspruch auf Arbeitslosengeld
  1. vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen,
  2. eine versicherungspflichtige Beschäftigung suchen und dabei den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen und
  3. sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet haben.
 (2) Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik gelten als nicht arbeitslos.
Höchststand an Alg-II-Beziehern
in der Altersgruppe von 55 bis 65 Jahren
www.nachdenkseiten.de, 29.04.2009

Im Dezember 2008, dem bisher letzten Monat mit revidierten Daten zur “Grundsicherung für Arbeitsuchende” (Hartz IV),  waren in der Bundesrepublik Deutschland über 692.000 Menschen im Alter von 55 bis unter 65 Jahren, etwa 7,3 Prozent dieser Altersgruppe, auf Arbeitslosengeld II angewiesen (”erwerbsfähige Hilfebedürftige”). Dies waren 22,3 Prozent mehr als Ende 2005 (Ende des ersten “Hartz IV-Jahres”). Und dies war zugleich der höchste bisher registrierte Bestand.
Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung

Arbeitsgelegenheiten nach

 § 16d SGB II - (Ein-Euro-Jobs)

 
 

 

Jahr:

 

 

Monat:

Leistungsempfänger *

 Die Daten sind
 aus den jeweiligen

 BA – Monatsberichten:

 
 

2010

Januar

290.111

Seite 81

 

Februar

288.253

Seite 80

März

287.142

Seite 83

April

294.760

Seite 82

Mai

303.697

Seite 83

Juni 313.715 Seite 85
Juli 316.411 Seite 86
August 318.982 Seite 83
September 324.238 Seite 81
Oktober 328.472 Seite 83
November 323.095 Seite 82
Dezember 288.604  Seite 106

2011

Januar 224.252 Seite 82
Februar 207.610 Seite 81
März 195.487 Seite 82
April 192.986 Seite 83
x  * Werden in der Monatsstatistik nicht als arbeitslos gezählt.

x

   Quelle: Bundesagentur für Arbeit
     
 
Arbeitsamt und Arbeitszwang

25.06.2009

 
 

Zur Frage der Vereinbarkeit von Recht und Praxis der Arbeit nach § 16 Abs. 3 SGB II i.V.m. § 31 SGB II mit dem IAO-Übereinkommen (Nr. 29) über Zwangs- oder Pflichtarbeit, 1930

 
  Projekt-Abschlussbericht von Max Kern bei der HBS (pdf)  
  http://www.boeckler.de/pdf_fof/S-2007-79-3-1.  
     
Arbeitsgelegenheiten

Textauszug: Arbeitsgelegenheiten (AGH) sind für arbeits-marktferne Leistungsempfänger oft ein erster Schritt in Richtung Arbeitsmarkt. Sie dienen vorrangig der Herstellung oder dem Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und sind weiterhin ein Schwerpunkt der Förderung im SGB II. Im April befanden sich 193.000 Personen in Arbeitsgelegenheiten, 35 Prozent weniger als noch vor einem Jahr. Rund 46.000 Personen haben eine Arbeitsgelegenheit neu angetreten – seit Jahresbeginn waren es 188.000 Personen. Das waren 31 Prozent weniger Eintritte als im Vorjahreszeitraum. Von den im April in Arbeitsgelegenheiten geförderten Personen befanden sich 89 Prozent in der Mehraufwands- und 11 Prozent in der Entgeltvariante. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden in Arbeitsgelegen-heiten der Mehraufwandsvariante rund 33 Prozent weniger Personen gefördert.

Quelle: Bundesagentur für Arbeit - Seite 33
 
DGB Bundesvorstand Arbeitsmarkt aktuell

04/2009

Erneute Kritik vom Bundesrechnungshof (Prüfbericht November 2008) an 1-Euro-Jobs
Textauszug: - „Das Ziel eines rechtskonformen, zielgerichteten und wirtschaftlichen Einsatzes dieses Instrumentes ist auch in den letzten Jahren nicht erreicht worden.“ - „Zwei Drittel der geprüften Maßnahmen erfüllten nicht die gesetzlichen Fördervoraussetzungen. In acht und zehn beanstandeten Fällen war die Tätigkeit nicht zusätzlich…In der Hälfte der beanstandeten Fälle stand die Tätigkeit nicht im öffentlichen Interesse.“ - „Die Arbeitsgelegenheiten blieben aus Sicht des BRH für drei von vier Hilfebedürftigen weitgehend wirkungslos. Messbare Integrationsfortschritte waren nicht erkennbar.“ - „Den Grundsicherungsstellen war häufig – insbesondere bei teilnehmerstarken Maßnahmen – nicht bekannt, welche konkreten Tätigkeiten die Hilfebedürftigen ausübten.“

Quelle: http://www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/a/arbeitsmarkt_aktuell_04_09.pdf

Die Ein-Euro-Jobs – Beschäftigungstherapie statt Arbeitsmarktpolitik. Sie kostet mindestens 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Für den Arbeitslosen ist der Ein-Euro-Job nach 6 Monaten beendet. Dann heißt es: zurück in die Warteschleife. Quelle: http://www.rbb-online.de

Panorama vom 17.04.2008:
Ausgenutzt und chancenlos - der Unsinn der Ein-Euro-Jobs >> weiter
Den Panorama-Bericht vom 17. April 2008 als PDF-Datei >> download

BA - Monatsbericht

 Leistungsempfänger 2010/2011

Jahr:

Monat:

ALG I*

(Arbeit suchend) HartzIV  ALG II*  (Aus Hartz IV Bedarfsgemein-schaften) Gesamt*    
  Die Daten  
Sozialgeld*   finden Sie  
(Ohne Sozialhilfe SGB XII) in den  

Monats-

Monats-

berichten

bericht

2010 Januar 1.377.524 4.923.784 1.831.546 8.132.854 Seite 49** download
Februar 1.358.370 4.968.035 1.840.690 8.167.095 Seite 48**
März 1.294.544 5.015.824 1.851.350 8.161.718 Seite 51**
April 1.094.420 5.073.954 1.868.518 8.036.892 Seite 50**
Mai 987.744 5.038.185 1.856.218 7.882.147 Seite 51**
Juni 914.843 4.998.061 1.842.895 7.755.799 Seite 53**
Juli 945.692 4.962.218 1.831.613 7.739.523 Seite 54**
August 933.400 4.892.162 1.812.932 7.638.494 Seite 51**
September 865.663 4.832.440 1.799.582 7.497.685 Seite 49**
Oktober 825.870 4.766.592 1.783.484 7.375.946 Seite 51**
November 829.445 4.719.454 1.774.341 7.323.240 Seite 50**
Dezember 873.582 4.731.339 1.776.961 7.381.882 Seite 74**
2011 Januar 1.058.411 4.755.108 1.766.171 7.579.690 Seite 50**
Februar 1.072.747 4.763.138 1.769.467 7.605.352 Seite 47**
März 936.821 4.753.686 1.765.866 7.456.373 Seite 50**
April 831.356 4.751.306 1.763.503 7.346.165 Seite 51**
  * Vorläufig und hochgerechnet, endgültige Werte stehen erst nach einer Wartezeit von drei Monaten fest.
 ** Die Angabe der jeweiligen Seite, auf der die von der BA veröffentlichten Daten zu finden sind.
    Quelle: Bundesagentur für Arbeit - Aus den Monatsberichten
Iab-Studie  

1,3 Millionen Arbeitnehmer beziehen zusätzlich Hartz IV
Wenn der Lohn zum Leben nicht reicht: 1,33 Millionen Menschen in Deutschland müssen ihr Gehalt mit Hartz-IV-Mitteln aufstocken - das sind über eine halbe Million mehr als noch vor zwei Jahren. Das zeigt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarktforschung.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,518622,00.html

Bedarfsgemeinschaften und hilfebedürftige Personen

Bedarfsgemeinschaften und hilfebedürftige Personen

Textauszug: Im März lebten 4,75 Mio erwerbsfähigen Hilfebedürftige gemeinsam mit 1,77 Mio nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in 3,51 Mio Bedarfsgemeinschaften. Nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige sind vor allem Kinder unter 15 Jahren, ihr Anteil an dieser Gruppe belief sich zuletzt auf 96 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat hat sich die Zahl der Hilfebedürftigen insgesamt um 372.000 bzw. 5 Prozent auf 6,52 Mio reduziert. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften hat um 158.000 bzw. 4 Prozent abgenommen (siehe Abbildung: Bedarfsgemeinschaften und hilfebedürftige Personen).

Im Durchschnitt lebten in einer Bedarfsgemeinschaft knapp 1,9 Personen. Von den Bedarfsgemeinschaften im November 2010 waren 53 Prozent Single-Bedarfsgemeinschaften, 18 Prozent Alleinerziehende, 12 Prozent Paare ohne Kinder und 15 Prozent Paare mit Kindern. Allerdings lebten fast drei Viertel der hilfebedürftigen Personen in einer Mehrpersonen-Bedarfsgemeinschaft. In einem Drittel der Bedarfsgemeinschaften lebten 1,95 Mio minderjährige Kinder. Mit 388.000 war ein Fünftel unter 3 Jahre und mit 868.000 rund 44 Prozent unter 7 Jahre alt. (BA-Monatsbericht Februar 2011, Seite 24)

Grundsicherung für Arbeitsuchende im August 2010

Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit, Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II, Übersichtstabellen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II - Bund und Länder. Berichtsmonat November 2010 - endgültige Daten mit einer Wartezeit von 3 Monaten, Nürnberg 2011.

© Statistik der Bundesagentur für Arbeit - Alle übrigen Rechte bleiben vorbehalten.
Übersichtstabellen: herunterladen_(Excel-Datei)

Monatsberichte 2002 bis 2009

http://www.pub.arbeitsamt.de/hst/service...nat/index.shtml

 
Zahl der 400-Euro-Jobs steigt deutlich - Working poor nimmt zu
Stuttgarter Zeitung, 27.04.2011

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) habe festgestellt, dass jeder vierte Erwerbstätige in Deutschland einer geringfügig entlohnten Arbeit nachgehe, berichtet die Stuttgarter Zeitung. Demnach sei die Zahl der Minijobber seit Herbst 2003 von 5,75 Millionen um 27 Prozent auf 7,31 Millionen gestiegen. Gut jeder vierte Minijobber habe noch einen Hauptjob.

Der Boom der niedrig bezahlten Jobs führe zu verstärkter Armut, zitiert das Blatt zudem aus einer Studie der Sozialforscher Henning Lohmann (Universität Bielefeld) und Hans-Jürgen Andreß (Uni Köln). Bis jetzt zählten etwa sieben Prozent der Erwerbstätigen zu den so genannten Working poor - etwa so viele wie im europäischen Durchschnitt. Weil weibliche Geringverdiener oft mit bessergestellten Partnern zusammenlebten, führten niedrigere Einkommen nicht zwangsläufig zur Armut. Wenn aber Geringverdiener - wie nun zu beobachten sei - immer öfter Haupt- statt Nebenverdiener seien, dürfte die Armut in Deutschland deutlich zunehmen.

 

Niedriglohn und Lohndumping im Verleihgewerbe

Dr. Wilhelm Adamy, Deutscher Gewerkschaftsbund, 04.02.2011

Im Verleihgewerbe wird schlecht bezahlt, dass viele Leiharbeitskräfte von dieser Arbeit allein nicht leben können und zusätzlich auf Hartz IV angewiesen sind.

Armut von Leiharbeitskräften

Textauszug: (...) Die prekäre finanzielle Situation von vielen Leiharbeitskräften führt dazu, dass viele von ihnen trotz Erwerbstätigkeit nicht einmal das gesellschaftliche Existenzminimum sichern können. Sie zahlen von ihrem sozialversicherten Job zwar Sozialabgaben, können von ihrer Arbeit aber nicht leben und sind auf ergänzende staatliche Fürsorgeleistungen angewiesen. Mitte 2010 wurden gut 92.000 Leiharbeitskräfte gezählt, die trotz sozialversichertem Job noch auf Hartz IV angewiesen waren. Im Unterschied zur Analyse des Bruttoarbeitsentgelts sind hier neben den Vollzeitbeschäftigten auch jene mit einem sozialversicherten Teilzeitjob einbezogen. Dies waren immerhin 13,1 Prozent aller sozialversicherten Leiharbeitskräfte, wo über Hartz IV-Leistungen aufgestockt werden mussten. Über alle Branchen hinweg waren demgegenüber 2,7 Prozent aller sozialversichert Beschäftigten auf Hartz IV angewiesen. Das Verarmungsrisiko der erwerbstätigen Leiharbeitskräfte ist damit vier bis fünf Mal größer als in der Gesamtwirtschaft. In keiner anderen Branche ist das Risiko der Hartz IV-Bedürftigkeit so groß wie im Verleihgewerbe.

In den neuen Ländern ist das Verarmungsrisiko noch höher als im Westen. Hier musste zuletzt bereits für 15,5 % der sozialversicherten Leiharbeitskräfte das Lohneinkommen durch Hartz IV aufgestockt werden. ...

Studie herunterladen (Pdf-Datei)
Quelle: http://www.dgb.de 

Anzeigen über Kurzarbeit und Anzahl betroffener Personen

 
x
Kurzarbeit
nach SGB III:

Jahr

Monat

Anzeigen

Personen

2007

Januar 9624 91266
Februar 4716 40291
März 2935 26990
April 2361 25913
Mai 1671 17149
Juni 1482 16369
Juli 1380 15763
August 949 10251
September 1158 12368
Oktober 1467 14922
November 3820 39100
Dezember 10190 101537

2008

Januar 8999 82331
Februar 4242 39155
März 2185 23477
April 3232 33324
Mai 1519 17680
Juni 1534 19394
 Juli 1413 16906
August 974 13.532
September 1.491 27.034
Oktober 2.638 57.237
November 7.197 164.375
Dezember 17.726 403.997
2009 Januar 17.416 347.421
Februar 19.793 723.871
März 25.467 686.733
April 19.778 454.822
Mai 15.024 291.975
Juni 12.167 205.647
Juli 10136 173.541
August 6.273 104.628
September 6.451 117.927
Oktober 7.053 104.894
November 10.527 153.337
Dezember 16.359 224.029

Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit: Kurzarbeit - Eingegangene Anzeigen über Kurzarbeit und darin genannte Personenzahl

 

Grafik Kurzarbeiter

Grafik zum Vergrößern anklicken

Durch das Kurzarbeitergeld soll Arbeitslosigkeit vermieden werden und den Arbeitnehmern die Arbeitsplätze und den Betrieben die eingearbeiteten Arbeitnehmer erhalten bleiben. Die Rechtsgrundlagen finden sich im Dritten Buch Sozial-gesetzbuch (SGB III) in den §§ 169 bis 182 sowie in § 216b.

Quelle: www.heute.de, 22.04.2009

Kosten für Kurzarbeit explodieren

Die Kurzarbeit hat die Bundesagentur für Arbeit im März 173 Millionen Euro gekostet - nach 28 Millionen Euro im Januar und 58 Millionen im Februar. Im ersten Quartal summierten sich die Ausgaben somit auf 260 Millionen Euro, wie eine Sprecherin der Behörde erklärte.

Wie viele Arbeitnehmer im März in Kurzarbeit waren, wisse man noch nicht. Bislang lägen nur die Anmeldungen vor: von 24.000 Betrieben für insgesamt 670.000 Mitarbeiter. Ob dieses Volumen auch ausgeschöpft wurde, sei aber noch unklar, so die Sprecherin. Insgesamt sind im Jahreshaushalt der Arbeitsagentur 2,1 Milliarden Euro für Kurzarbeit vorgesehen. weiterlesen

Neuste Zahlen hier: Kurzarbeit
 

 

Kurzarbeiter

Textauszug: Differenzierte Statistiken zur tatsächlichen Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld liegen üblicherweise jeweils zwei Monate nach Quartalsende vor. Nach den jüngsten Angaben wurde im September an 1.074.000 Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld gezahlt. Darunter waren 1.056.000 Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld aus wirtschaftlichen Gründen nach § 170 SGB III erhielten. Die Inanspruchnahme hatte im Mai mit 1.516.000 konjunkturellen Kurzarbeitern ihren Höhepunkt erreicht. Ein Teil des Rückgangs in den Sommermonaten dürfte auch damit zusammen hängen, dass die Inanspruchnahme von Kurzarbeit in der Ferienzeit häufig unterbrochen wird. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Kurzarbeiterzahl im September insgesamt um 1.024.000 und bei konjunktureller Kurzarbeit um 1.017.000 Kurzarbeiter gestiegen. (Aus dem BA-Monatsbericht Dezember 2009, Seite 9/10)

x

 

x

 

Monetäre Sozialleistungen der Bundesagentur für Arbeit

e Veränderung
e

e

gegenüber

e

1 Hj 2009

1 Hj 2008

 

Mrd. EUR

%

Geldleistungen der Bundesagentur für  Arbeit

14,8

+25,4
Arbeitslosengeld .............................

9,3

+14,7

Konkursausfallgeld ........................

0,6

 +100,0

Kurzarbeitergeld .............................

1,5

 +431,0

*Zuschüsse an Arbeitnehmer für e e
Berufsförderung ..............................

3,2

+8,4

Statistisches Bundesamt, Wiesbaden 2009
(*Lohnkostenzuschuss)
 

Textauszug: Bei den von der Arbeitslosenversicherung gewährten Geldleistungen zeigt sich die in den letzten Quartalen anhaltende konjunkturelle Talfahrt besonders deutlich. Im Berichtshalbjahr sind diese Geldleistungen um ein Viertel (+ 25,4 %) höher ausgefallen als im ersten Halbjahr 2008. Die Zahlungen für Arbeitslosengeld sind dabei um ein Siebtel (+ 14,7 %) gestiegen. Das gewährte Kurzarbeitergeld hat sich sogar mehr als verfünffacht (+ 431,0 %). Insgesamt wendete die Bundesagentur für Arbeit im ersten Halbjahr 2009 9,3 Mrd. Euro für Arbeitslosengeld und 1,5 Mrd. Euro für Kurzarbeitergeld auf. Die Zahlungen beim Konkursausfallgeld haben sich verdoppelt (+ 100,0 %) und liegen nun bei 0,6 Mrd. Euro. Die Zuschüsse an Arbeitnehmer für Berufsförderung sind um 8,4 % auf 3,2 Mrd. Euro gestiegen. (Aus Bruttoinlandsprodukt in der ersten Jahreshälfte 2009)

Quelle:Statistisches Bundesamt, Wiesbaden 2009

Report Mainz

04.05.2009

Allzweckwaffe Kurzarbeit

Mitnahmeeffekte und Missbrauch leicht gemacht

Seit Jahresanfang haben rund 70.000 Betriebe für über zwei Millionen Mitarbeiter Kurzarbeit angemeldet. Doch nehmen nur Unternehmen die staatliche Hilfe in Anspruch, die sie auch wirklich brauchen? Report Mainz geht auf Spurensuche.

weiterlesen und den Film anschauen

Kritik

Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz ist nicht unumstritten. So fordern der Bundesverband Zeitarbeit und der Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen sowie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag, das AÜG und den Erlaubnisvorbehalt abzuschaffen.

Quelle: http://de.wikipedia.org

Kritik: Mehr Infos hier

 

www.mindestlohn.de, 08.10.2010

  IAQ-Report: herunterladen  

Weniger Hartz-IV-Empfänger, aber mehr Aufstocker

Der langfristige Trend wurde dagegen bestätigt: Obwohl die Zahl der arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger um etwa ein Fünftel gesunken sei, habe sich die Zahl der Aufstocker auffallend vergrößert, sagte der Arbeitsmarktexperte des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Wilhelm Adamy

Die Zahl der Mini- und Midi-Jobs ist infolge der Hartz-Reformen angestiegen. Allerdings bilden die Mini-Jobs keine Brücke in voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, für Midi-Jobs können Beschäftigungseffekte vermutet, aber nicht belegt werden.

Quelle : Paritätische Wohlfahrtsverband

 "Erwerbstätige Leistungsbezieher" sind erwerbsfähige Hilfebedürftige mit Leistungsbezug in der Grundsicherung ("Leistungsbezieher"), die gleichzeitig Brutto-Einkommen aus Erwerbstätigkeit beziehen. Da das Brutto-Einkommen zwischen den erwerbstätigen Leistungsbeziehern in erheblichem Maße varriiert und sich hinter den unterschiedlichen Einkommenshöhen auch verschiedene Problemlagen verbergen, werden die erwerbstätigen Leistungsbezieher in diesem Bericht differenziert nach den Einkommensklassen "bis einschließlich 400 Euro", "400 bis einschließlich 800 Euro" und "mehr als 800 Euro" dargestellt.  In diesem Bericht sind außerdem Ergebnisse aus integrierten Auwertungen von Beschäftigten- und Grundsicherungsstatistik enthalten. Dort werden "Beschäftigte Leistungsbezieher" ermittelt.

Erwerbsstatus im Zeitvergleich 1997 und 2007

15 bis 65-Jährige nicht in Bildung oder Ausbildung

Anteil von Personen in Normalarbeitsverhältnissen und in atypischer Beschäftigung an der Gesamtzahl der Personen in abhängiger Beschäftigung in den Jahren 1997 und 2007

 

Aktuellen Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamts zufolge hat sich der Arbeitsmarkt in Deutschland in der letzten Dekade positiv entwickelt. Die amtliche Statistik meldet für das Jahr 2007 38,16 Millionen Erwerbstätige, das sind rund 2,3 Millionen mehr erwerbstätige Personen als zehn Jahre zuvor. Zugleich wird bei der Interpretation dieser Erwerbstätigenzahlen aber herausgestellt, dass jener Beschäftigungszuwachs vor allem auf atypische Beschäftigung zurückzuführen ist. Betrug der Anteil atypischer Beschäftigung nach dieser Erhebung 1997 noch 17,5%, so liegt er im Jahr 2007 bei 25,5%. Diese Entwicklung spiegelt die Veränderungen der Arbeitswelt wider.

Unter atypischer Beschäftigung werden alle abhängigen Beschäftigungsverhältnisse verstanden, die eines oder mehrere der folgenden Merkmale aufweisen:

 
  • Befristung

  • Teilzeitbeschäftigung mit 20 oder weniger Stunden

  • Zeitarbeitsverhältnis

  • geringfügige Beschäftigung

Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Januar 2011

 
Soziale Ausgrenzung auf dem Arbeitsmarkt
Statistisches Bundesamt, Armut in Europa, September 2010

Mit der Dauer der Erwerbslosigkeit steigt auch die Gefahr der sozialen Ausgrenzung. Personen, die lange Zeit nicht am Erwerbsleben teilnehmen konnten, haben häufig nicht genügend finanzielle Mittel, um materielle Güter zu kaufen, die für viele selbstverständlich sind. Zudem fehlt es ihnen nicht selten an sozialen Kontakten. Neben Langzeiterwerbslosen sind auch Kinder, die in sogenannten erwerbslosen Haushalten aufwachsen, von sozialer Ausgrenzung bedroht.

Statistisches Bundesamt: download (Pdf-Datei)

Niedriglohnanteil nach Beschäftigtengruppen

 

Deutschland, alle Beschäftigten, getrennte Niedriglohnschwellen

 
 

 für Ost- und Westdeutschland, in %

 
   

Kategorie

1995

2000

2006

 
 

 Qualifikation¹

 Ohne Berufsausbildung

 Mit Berufsausbildung

 Universität/Fachhochschule

31,0

13,6

6,3

35,2

17,8

6,1

45,6

23,1

6,1

 
   Geschlecht
 Männer
 Frauen

7,4

25,0

9,9

26,6

14,2

30,5

 
   Alter
 unter 25
 25 – 34
 35 – 44
 45 – 54
 55+

28,8

13,9

12,3

13,5

17,7

42,3

17,8

14,7

14,9

16,5

56,3

25,1

19,6

16,5

22,0

 
 

 Nationalität

 Deutsche
 Ausländer/innen

14,5

20,1

16,6

27,4

20,8

38,9

 
   Gesamt (Deutschland)

15,0

17,5

22,2

 
 

 ¹ In 11,6% aller Fälle war keine Information zum Ausbildungsniveau verfügbar. In der folgenden Auswertung    

 
   wurde angenommen, dass diese Fälle anteilsproportional auf alle Ausbildungsniveaus verteilt sind
   (vgl. zu dieser Vorgehensweise auch Reinberg/Hummel 2002 und Reinberg/Schreyer 2003).
  Quelle: SOEP, eigene Berechnungen IAQ-Report 2008-01  

Textauszug: Während der Niedriglohnanteil in dieser Gruppe 1995 noch unterdurchschnittlich war, lag er 2000 und 2006 bereits über dem Durchschnittswert für alle Beschäftigten (Tabelle). Parallel zum Anstieg des Niedriglohnanteils in der Gruppe der Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung hat sich auch der Anteil dieser Beschäftigtengruppe am gesamten Niedriglohnsektor deutlich vergrößert (von 58,6% in 1995 auf 67,5% in 2006). Nimmt man die Beschäftigten mit einem akademischen Abschluss hinzu, sind mittlerweile drei von vier Niedriglohnbeschäftigten in Deutschland formal qualifizierte Beschäftigte. Entsprechend ist der Anteil der gering Qualifizierten unter den Niedriglohnbeschäftigten seit 1995 deutlich gesunken – von 33,5% auf 26,4%

http://www.iaq.uni-due.de/iaq-report/2008/report2008-01.
Koalitionsverhandlungen
Union und FDP planen massive Einsparungen bei Bundesagentur
http://www.hannover-zeitung.net, 19.10.2009

Wenige Tage vor dem geplanten Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen suchen Union und FDP weiter nach einem gemeinsamen Weg zu Steuersenkungen. Die zuständige Arbeitsgruppe kam erneut zusammen, Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) rechnet aber nicht mit Beschlüssen. Strittig zwischen Union und FDP sind sowohl die Höhe der angestrebten Steuersenkungen als auch die Gegenfinanzierung.

"Heute fallen gar keine Entscheidungen, wir sind nur beauftragt, die Entscheidungen der Spitzengruppe klug vorzubereiten, und das werden wir tun", sagte de Maizière, der die Arbeitgruppe zusammen mit dem FDP-Finanzexperten Hermann Otto Solms leitet, zum Auftakt der Beratungen in Berlin. Der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) sagte, eines der Themen sollten "Umstrukturierungen bei großen Körperschaften zum Beispiel bei der Bundesagentur für Arbeit" sein.

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Blanker Zynismus der Bundeskanzlerin gegenüber sozial Schwachen
Union will nach der Bundestagswahl Zwangsarbeitsdienst gesetzlich einführen
Von Charles Duremont, http://www.berlinerumschau.com, 24.07.2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt es kategorisch ab, die Hartz-IV-Regelsätze zu erhöhen. Wir müssen aufpassen, dass derjenige, der den ganzen Tag arbeitet, zum Schluss mehr Geld hat als wenn er nicht arbeitet, sagte Merkel in einem von Jugendlichen geführten Interview in der gestrigen Ausgabe der "Welt am Sonntag" zum Thema Gerechtigkeit kinderleicht.

In diesem Zusammenhang hat der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Oskar Lafontaine der Kanzlerin Zynismus vorgeworfen. Lafontaine: "Die Bundeskanzlerin ist zynisch. Ihre Erklärung, der Hartz IV-Satz könne nicht erhöht werden, da diejenigen, die arbeiten, mehr bekommen müssten, als diejenigen, die nicht arbeiteten, ist unlogisch. Gerade die Bundeskanzlerin trägt durch die Verweigerung des gesetzlichen Mindestlohns Verantwortung dafür, dass in Deutschland Löhne von drei bis vier Euro gezahlt werden und Menschen, die jeden Tag acht Stunden arbeiten, zusätzlich noch Hartz IV beziehen müssen. .

(...) Die Pflicht zur Gegenleistung für das stattliche Almosen soll nach dem Willen der Union gesetzlich verankert werden, was nichts weiter bedeutet, dass Hartz IV Empfängerinnen und Empfänger in Zukunft ihre Arbeitskraft kostenlos zur Verfügung zu stellen haben, ansonsten werde ihnen sämtliche Leistungen ersatzlos gestrichen. Die immer noch auf dem Papier stehende Verpflichtung einer Gemeinnützigkeit bei den 1 Euro Jobs soll dabei ebenfalls komplett wegfallen und die Hartz IV Bezieher sollen, ebenfalls nach dem Willen der Union, auch in der Privatwirtschaft eingesetzt werden können.

weiterlesen

Auszug aus dem Bericht an die Zukunftskommission des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen Bonn, im Februar 2009

Zitat, Bericht Seite 43:

Aktivierung
"Treten Phasen der Erwerbslosigkeit ein, so muss alles unternommen werden, dass diese nicht zu lang werden, um Qualifikationsverlusten vorzubeugen. Aktivierung nach dem Prinzip der Gegenleistung für empfangene Sozialtransfers und unterstützende Dienstleistungen ist Ausdruck gesellschaftlicher Solidarität und bietet eine zweite Chance nach Aus- und Weiterbildung. Der entstehende Anreiz, anstelle einer staatlicherseits angebotenen gemeinnützigen Ganztagstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt auch solche Angebote anzunehmen, die gegenwärtig in rationaler Entscheidung zumeist kaum in Betracht gezogen werden, kann ein erhebliches Beschäftigungspotenzial bei einer gleichzeitigen massiven Haushaltsentlastung mobilisieren.13 Je mehr in Qualifikation und frühzeitige Aktivierung investiert wird, desto weniger kommt es zu längerer Arbeitslosigkeit, die nur schwer und unter Inkaufnahme von niedriger Entlohnung beendet werden kann."

Mobilitätsfreundliche Rahmenbedingungen
"Die Förderung von Übergängen, einschließlich beruflicher oder regionaler Mobilität, ist ein wichtiges Element der Beschäftigungssicherheit. Flexible Arbeitsverhältnisse sind dann akzeptabel, wenn sie tatsächlich eine Chance auf Übergang in stabilere Beschäftigung bieten. Dies erfordert den Abbau von Barrieren zwischen befristeter Beschäftigung oder Zeitarbeit und Normalarbeitsverhältnissen. Innovative Formen der berufsbegleitenden Weiterbildung können auch die Aufstiegsmobilität bei den Löhnen fördern. Flexible Arbeitsverhältnisse und Niedriglohnjobs werden jedoch als Einstiegsmöglichkeiten unverzichtbar bleiben. Entwicklungspotenziale bestehen bei Transfermaßnahmen und Transfergesellschaften, die im Fall von Betriebsschließungen zu einer raschen Wiedereingliederung in Beschäftigung führen sollen."

Bericht herunterladen
Die Armutsindustrie

Christine K. arbeitet im Supermarkt. Bild: WDR lupe Bildunterschrift: Christine K. ist gelernte Bäckerin. Jetzt arbeitet sie als Ein-Euro-Jobberin im „gemeinnützigen“ Supermarkt. Florian Schneider ist arbeitslos und hat trotzdem jede Menge zu tun. Er nutzt einfach die Angebote, die sich für ihn und all die anderen, die ohne Arbeit leben, bieten: den Ein-Euro-Job beim privaten Träger, das kostenlose Bewerbungstraining, den Kurs zur gesunden Ernährung. All diese Einrichtungen geben Florian Schneiders Leben einen Rhythmus. Ob sie ihn wieder in Arbeit bringen, ist fraglich, aber sie verdienen, oft vom Staat subventioniert, gut mit an seiner Misere…“ Videos der ARD-Sendung von Eva Müller vom 15. Juli 2009 bei youtube:

Die Armutsindustrie - Video Part 1
Die Armutsindustrie - Video Part 2
Die Armutsindustrie - Video Part 3
Rückschau: ARD-exclusiv: Die Armutsindustrie (WDR)
Sendeanstalt und Sendedatum: Mittwoch, 15. Juli 2009, 21.45 Uhr im Ersten
http://www.daserste.de/doku/beitrag_dyn~uid,795mfcu5k42xy0r6~cm.asp
 

Hartz IV Empfänger redet Tacheles bei Maybritt Illner

  .

 
Leiharbeit

Leiharbeit untergräbt Kündigungsschutz und gefährdet reguläre Arbeitsplätze. Daran ändert auch der neue Gesetzentwurf von v.d. Leyen nichts. ver.dis Kritik: Es bleibt Raum für Missbrauch.

http://www.streik.tv/video/827/Angie_das_7_Gebot_und_die_Leiharbeit.html
 
Hartz-IV
Niedriglöhne kosten 50 Milliarden
Von Markus Sievers, www.fr-online.de, 11.08.2010

Seit Hartz IV bezahlen Steuerzahler, um die Niedriglöhne auszugleichen. Das zeigen Zahlen des Arbeitsministeriums drastisch auf. Diese Zahlen fachen die Mindestlohn-Debatte an.

Berlin – Seit dem Start von Hartz IV haben die Steuerzahler weit über 50 Milliarden Euro ausgegeben, um Niedriglöhne aufzustocken. Dies geht aus Zahlen des Bundesarbeitsministeriums hervor, die der Frankfurter Rundschau vorliegen.

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Global Wage Report 2010/11

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat zu verheerenden Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt geführt: Die weltweite Arbeitslosigkeit hat mit 210 Millionen Menschen ein neues Rekordniveau erreicht, und das Wachstum der Löhne und Gehälter hat sich gegenüber dem Vorkrisenniveau halbiert. Der Global Wage Report 2010/11 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) dokumentiert diese Auswirkungen der Krise für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weltweit. Dieses Datenblatt ergänzt den Global Wage Report 2010/11 mit detaillierteren Angaben für Deutschland und andere entwickelte Länder.

 

 
x Quelle: ILO Global Wage Database 2010/11, auf Grundlage von Angaben der nationalen statistischen Ämter.
Quelle: http://www.ilo.org
Global Wage Report 2010/11: download_(Pdf-Datei)
 
 

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Arbeitslosenzahlen

2011

Weitere Seiten:

Knigge

für Unbemittelte

Erich Kästner, 1928

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Statistische

Bundesamt

Arbeitslosenquote 1950-2008

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 Staatsschulden pro Kopf in Deutschland.

Staatsverschuldung USA

www.ag-edelmetalle.de

Armut und
teure Arzneien
Der Stempel
von Frau Redmann

www.taz.de

Von Eva Völpel

19.05.2011

Kreislaufbeschwerden und Übel-keit. Die Frührentnerin Petra Wollny kann sich ihre Medikamente nur dank der Dülmener Tafel und vieler Bürger leisten.

Petra Wollny* sitzt am Tisch, ihre Hände wissen nicht so recht, wohin, schließlich legt sie sie in den Schoß. (...) "Ich rede mit wenigen Leuten darüber, dass ich hierherkomme, meine Nachbarn wissen es alle nicht." Hier, das ist die Dülmener Tafel im westfälischen Münsterland, die Bedürftige versorgt

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www.duelmener-tafel.de

Pressemitteilung

Attac Deutschland

20. Mai 2011

Attac Spanien und Deutschland verurteilen Demonstrationsverbot

Europaweiter Sozialabbau zerstört die Demokratie

Attac Spanien und Attac Deutschland verurteilen aufs Schärfste das Demonstrations-verbot, dass die spanische Wahlkommission für das Wochenende für ganz Spanien verhängt hat. Zudem kritisieren sie eine zunehmende Demo-kratiefeindlichkeit von Regier-ungen und Behörden, um Sozialabbau in Europa durchzusetzen. In der Nacht zum Freitag hatte die Wahlkommission mit einer Stimme Mehrheit alle Versammlungen verboten, da sie den Ablauf der Regional- und Kommunalwahlen stören könnten.

Pressemitteilung als Pdf-Datei

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Alle Pressemitteilungen von Attac Deutschland (mit Suchfunktion) finden Sie unter

www.attac.de/presse

Proteste im Wahlkampf

Spanische Revolution

www.sueddeutsche.de

von Javier Cáceres

19.05.2011

"Wir sind keine Systemfeinde - das System ist uns gegenüber feindlich!" Tausende "Empörte" versammeln sich in Spanien auf den Plätzen der Republik und protestieren gegen Perspektiv-losigkeit, unsichere Renten oder Bonus-Zahlungen für Banker.

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Jugendrevolte
 in Spanien
"Wir haben
keine Zukunft"

www.taz.de

Von Reiner Wandler

17.05.2011

Spaniens Jugendliche und Studenten rebellieren gegen die schlechten Zukunftsaussichten. Der Protest, der in allen größeren Städten stattfindet, wird übers Netz organisiert.

MADRID taz | Die Facebook-Revolte ist in Spanien angekommen. Unter dem Motto "Echte Demokratie – Jetzt!" versammeln sich seit dem Wochenende in allen größeren Städten des Landes Zehn-tausende von Jugendlichen.

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Von der Leyen

lehnt Forderung zu

Arbeitslosenstatistik ab

www.haz.de

von Gabi Stief

16.05.2011

Die Bundesregierung hat die Forderung der Bundesländer abgelehnt, ältere Langzeit-arbeitslose wieder wie andere Altersgruppen regulär in der Arbeitslosenstatistik zu erfassen. ...

(...) Die Arbeitsmarktexpertin der Grünen, Brigitte Pothmer, wirft Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem Bericht zufolge vor, entgegen ihren Reden über den "Silberschatz des Alters" lieber auf "geschönte Zahlen" statt auf echte Unterstützung älterer Arbeitsloser zu setzen.

Bislang gelten Hartz-IV-Empfänger nicht mehr als arbeitslos, sobald sie das 58. Lebensjahr vollendet und mindestens ein Jahr lang kein Jobangebot bekommen haben. Diese Gruppe taucht damit nicht mehr in der offiziellen Arbeitslosen-statistik auf. Im April fielen rund 92.000 Erwerbslose unter die Regelung.

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Krankenkassen

Zusatzbeiträge

bis 70 Euro möglich

www.rundschau-online.de

16.05.2011

Die 71 Millionen gesetzlich Krankenversicherten müssen sich in den kommenden Jahren auf Zusatzbeiträge von 50 bis 70 Euro einstellen. Diesen Anstieg hält der Kassen-Spitzenverband für möglich, wie seine Vorsitzende Doris Pfeiffer am Montag im Deutschlandradio Kultur sagte.

BERLIN - Die Kassen müssten Mehrkosten für Ärzte, Kranken-häuser oder Medikamente über Zusatzbeiträge bezahlen. «Von daher ist eine solche Größenordnung denkbar und auch von der Politik gewollt», sagte Pfeiffer. Den Aufschlag müssen die Kassen-Mitglieder allein zahlen. Er kommt auf den normalen Beitrag nach dem paritätischen Satz von 15,5 Prozent obendrauf.

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BKK für Heilberufe
Zweite Krankenkasse steht vor der Pleite

http://www.faz.net

13.05.2011

Die Not vieler Krankenkassen verängstigt zunehmend die Versicherten: Nach der City BKK steht nun auch die BKK für Heilberufe vor der Insolvenz. Der Vorstand der Kasse sucht nach einem Fusionspartner, um die Pleite abzuwenden.

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Bedrohte Jobs

Unternehmen werben Billigkräfte an

Thomas Münten

 und Heiko Rahms

Frontal21 
vom 10.05.2011

Die Redaktion erreichte anonym ein Rundschreiben des Vorstandsvorsitzenden Dr. Joseph Enning. Darin fordert er die Niederlassungsleiter des Unternehmens auf, nach Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes gezielt nach Billiglohnkräften aus Osteuropa zu suchen. "Ich glaube, dass wir durch diese Öffnung Osteuropas, wo die Menschen durch jahrzehntelangen Wohl-stand nicht verwöhnt sind, in eine ganz neue Personal-situation eintreten", heißt es in dem Schreiben.

Manuskript des Beitrags
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Video anschauen

Kassen lehnen City-BKK-Versicherte ab

www.tagesspiegel.de

09.05.2011

Trotz Verpflichtung: Versicherte der City BKK haben offenbar Schwierigkeiten, bei anderen gesetzlichen Krankenkassen unterzukommen. Kunden des Pleite-Unternehmens werden von anderen Versicherungen abgewimmelt.

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Hartz IV nach dem Bundesverfassungsgericht:

28.02.1011

Siehe dazu bei LabourNet Germany eine aufschlussreiche Artikelsammlung.

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Polen
Immer mehr
Arbeitsangebote aus
 Deutschland

www.infoseite-polen.de

10.02.2011

“Bei den Anfragen von deutschen Arbeitgebern über eine Zusammenarbeit nach dem 1.5.2011 haben wir einen Anstieg von 300 bis 400 Prozent”.

Nach Kaczmarczyk ist vielen Firmenbesitzern in Deutschland erst durch die Medienbericht-erstattung im letzten Jahr bewusst geworden, “dass sich ab 1. Mai völlig neue Möglichkeiten der Kosten-Optimierung ergeben”. Stellen-angebote aus Deutschland gebe es sowohl für qualifizierte und spezialisierte Arbeitskräfte wie auch für Nicht-Qualifizierte. ...

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Hans Böckler
Stiftung

Aus Böckler Impuls 03/2011

Von Claudia Bogedan, Simone Leiber, Eric Seils: Ergebnisse aus dem Projekt Sozialversicherung: Wandel, Wirkung, Weiterentwicklung, 2011

Sozialversicherung

Rückzug der Arbeitslosenversicherung

Der Rückbau der Arbeitslosen-versicherung hat den Sozial-staat nachhaltig verändert: Arbeitslosenunterstützung nach den Grundsätzen der Sozialhilfe anstelle des Versicherungs-prinzips ist inzwischen der Normalfall.

Anfang der 1990er-Jahre erhielten über 80 Prozent aller Erwerbslosen Leistungen vom Arbeitsamt, die weitgehend Versicherungscharakter hatten und deren Höhe vom früheren Verdienst abhing. Heute gilt das nur noch für 35 Prozent der Arbeitslosen. Darauf weisen die Sozialforscherinnen Claudia Bogedan, Simone Leiber und Eric Seils hin.

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Pressemitteilung

ARCA Soziales Netzwerk e.V

Eschwege, den

09. Februar 2011

Thomas Kallay, Kläger gegen die Hartz-IV-Regelsätze vor dem
Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 09. Februar 2010, Az.: 1 BvL 1/09 u.a.) und Mitglied in DIE LINKE veröffentlicht am Jahrestag dieses Urteils eine aktuelle und hilfreiche Materialsammlung zur Gegenwehr gegen den Schwindel bei der Hartz-IV-Regelsatz-Neubemessung.

Enthalten ist auch ein Musterwiderspruch / Muster-überprüfungsantrag für Leis-tungsbezieher, die für sozial gerechte und korrekt bemessene Hartz-IV-Regelsätze kämpfen wollen:

http://www.chefduzen.de

Verrückte Welt

Politik und Hartz IV:
Einfach grotesk

Von Lorenz Maroldt

www.tagesspiegel.de

09.02.2011

Politik in Deutschland hat sich auf eine derart bizarre Art losgelöst, ja abgekapselt von jenen, für die sie eigentlich da sein sollte, dass man sich wirklich fragen muss, wie lange das noch gut gehen kann.

weiterlesen

Hartz-IV-

Verhandlungen

geplatzt

Die Pflichtvergessenheit
der Regierung
Ein Kommentar
von Heribert Prantl

www.sueddeutsche.de

09.02.2011

Schwarz-Gelb, Hartz IV und das große Scheitern: Es gibt ein Grundrecht auf ein menschen-würdiges Existenzminimum. Daraus ergibt sich die Grundpflicht der Politik, für dieses zu sorgen. Aber die Regierung war pflichtvergessen - und hat die Anstrengung, die sie den Banken gewidmet hat, den Armen verweigert. 

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Doku: Rentenangst

http://vimeo.com

Rentenangst - Wie die private Versicherungswirtschaft die gesetzliche Rente demontiert (2008). Ein Film von Ingo Blank und Dietrich Krauß.

Doku anschauen

Ergänzend zur

Doku: Rentenangst

Der Drückerkönig
und die Politik
Panorama
vom 12. Januar 2011

Ein Film der Panorama-Redaktion über Freund- bzw. Seilschaften und mögliche Interessenskonflikte.

Von Kristopher Sell,
Johannes Edelhoff

und Sabine Puls.

Der AWD hatte vielen Klein-anlegern, die ihren Lebensabend finanziell absichern wollten, so genannte Schrottimmobilien und Geschlossene Fonds verkauft...

Link zu Panorama

Film anschauen

und weiterlesen

Film bei YouTube anschauen

Teil 1/2 weiter

Teil 2/2 weiter

Maschmeyer:

Liebling der Politik

NachDenkSeiten

Die Internetseite des Experten Albrecht Müller berichtet aus-führlich über "Maschmeyer, Riester, Rürup & Co."

weiterlesen

Pressemitteilung

Attac Deutschland

30.01.2011

Selbst ernannte Elite in Davos hat keine Lösungen zu bieten.

Wirtschaft reagiert mit Abwehr auf Regulierungs-Vorschläge

Pressemitteilung:

herunterladen_(Pdf-Datei)

http://www.attac.de

Die Lügenmärchen vom Arbeitsmarkt

Das Viedo zur deutschen Arbeitsmarktstatistik zeigt die Schwächen und offensichtlichen Lügen dieser von der Politik meist missbrauchten Statistik in sechs besonders wichtigen Feldern auf.

  .

Eine volle Liste mit Links der 10 Teile der „Kritischen Ökonomie findet sich auf

http://www.jjahnke.net/.

Das Video bei YouTube

anschauen

Preisanstieg

Lebensmittel
sind deutlich
 teurer geworden

Der Tagesspiegel

20.01.2011

Die Preise für Lebensmittel sind im vergangenen Jahr erneut überdurchschnittlich stark gestiegen. Damit setzt sich ein Trend der vergangenen Jahre fort. Nahrungsmittel wurden seit dem Jahr 2005 um 13,0 Prozent teurer.

weiterlesen

Branchenprognose

2011

voraussichtlich

erstmals mehr

 als eine Million

   Zeitarbeiter

www.faz.net

05.01.2011

Die Zeitarbeitsunternehmen in Deutschland erwarten einen deutlichen Zuwachs. Der Bundesverband Zeitarbeit rechnet in diesem Jahr mit einem zweistelligen Wachstum auf mehr als eine Million Mitarbeiter...

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Den letzten
beißen die Hunde:

Der neue Trend

der Lohndrücker

Monitor

Bericht von:  

Monika Wagener,

Ralph Hötte, Bastian Rudde,
 Sibylle van der Walt
27.01.2011

Sonia Seymour Mikich: "Es war eine lange Pause, und ich heiße Sie ganz besonders willkommen! Für minimales Geld maximal schuften, ohne jede Absicherung - Lohn-drückerei macht Schule.

Bericht anschauen

oder bei YouTube

anschauen

Pressemitteilung

Arbeitskosten

im Euroraum

Eurostatistics

196/2010

16.12.2010

Die Arbeitskosten pro Stunde sind im Euroraum (ER16) im dritten Quartal 2010 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal um 0,8% gestiegen. Im vorigen Quartal betrug der Anstieg 1,6%. Dies ist die geringste Zunahme seit dem Beginn der Datenreihen im Jahr 2000. In der EU27 lag die jährliche Steigerungsrate im dritten Quartal 2010 bei 1,2%, nach einem Anstieg um 1,5% im vorangegangenen Quartal.

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Offener Arbeitsmarkt

2011

Dumping-Verträge sind längst entworfen

Von Frank Herold

www.fr-online.de

02.11.2010 - Polen bereitet sich auf die Freizügigkeit am deutschen Arbeitsmarkt vor: Rund 500.000 Grenzgänger werden erwartet - und Dumping-Löhne.

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Gesundheit und

 sozialer Status

Rösler lässt

Armut kalt

Von Simone Schmollack

www.taz.de, 21,12,2010

Über die Gesundheit von Armen und Arbeitslosen ist Röslers Ministerium kaum informiert. Das zeigt eine Anfrage der Linken. Seine Reform ignoriert ihre Nöte.

BERLIN taz | Die Gesundheits-reform macht sozial schwache Menschen krank. So könnte man die Antwort der Bundes-regierung auf eine große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Zusammenhang zwischen sozialem Status und Gesund-heit knapp zusammenfassen. Die Antworten liegen der taz exklusiv vor und werden voraussichtlich Ende Januar im Bundestag debattiert.

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Bundesagentur
für Arbeit

"Gestohlenes Geld"

Von Claus Hulverscheidt

www.taz.de, 16.12.2010 

Will sich der Bund auf Kosten der Bundesagentur für Arbeit sanieren? Der Zoff um die Finanzierung jedenfalls geht ins Große - und die Behörde attackiert Finanzminister Schäuble.

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Pressemitteilung
Attac Deutschland
Initiative
Vermögender
für eine
 Vermögensabgabe

14.12.2010

DIW-Bericht beweist: Schwarz-Gelb verteilt die Krisenlasten nach unten

Große Privatvermögen endlich angemessen heranziehen!

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac sieht in dem neuen Wochenbericht* des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW) einen wichtigen Beitrag zur Debatte um die Verteilung der Krisenlasten. "Der Bericht macht einen wesentlichen Zusammenhang ganz deutlich: Die derzeitige Schieflage des Bundeshaushaltes ist Bestand-teil einer Umverteilung der Krisenlasten nach unten", sagte Steffen Stierle vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Jene, die von den deregulierten Finanz-märkten profitiert und dabei die Krise verursacht haben, haben ihre Verluste längst überkompensiert. Und zwar zu Lasten der Schwächsten der Gesellschaft, die nun die Hauptleidtragenden der schwarz -gelben Kürzungspolitik sind."

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DIW-Bericht: 50/2010

Das Attac Umverteilungspaket

Mit dem Umverteilungspaket hat Attac ein Gegenkonzept zum Sparpaket der Bundesregierung auf den Tisch gelegt.

Kurzversion (5 Seiten)

http://www.attac.de/presse

Eurostat

Pressemitteilung

190/2010 - 13.12.2010

Einkommen und 
Lebensbedingungen
in Europa

In der EU27 waren 116 Millionen Personen im Jahr 2008 von Armut oder sozialer Ausgrenzung gefährdet

weiterlesen (Pdf-Datei)

http://epp.eurostat.ec

Die Zahlenmystik
der Ursula
von der Leyen

  .

ARD tagesthemen, 27.10.2010 - Caren Miosga fragt die Ministerin nach der Zahl der tatsächlich Arbeitslosen in Deutschland

Das Video bei YouTube:

Hier weiter

Existenzminimum kleingerechnet

herunterladen Pdf-Datei

BÜRGEL Studie:

Privatinsolvenzen steigen im gesamten Bundesgebiet

www.buergel.de

vom 03.09.2010

Bürgel rechnet im laufenden Jahr mit 140.000 Fällen

In Deutschland wird es 2010 so viele Privatinsolvenzen geben wie nie zuvor. Im ersten Halbjahr 2010 bewegt sich die Zahl der Privatinsolvenzen in Deutschland mit 69.417 Fällen auf hohem Niveau. Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres (1. Halbjahr 2009: 61.517) mussten 12,84 Prozent mehr Personen private Insolvenz anmelden. „Die aktuelle Entwicklung droht das bisherige Rekordjahr 2007 mit 137.000 Fällen zu übertreffen“, warnt Dr. Norbert Sellin, Geschäftsführer der Wirtschaftsauskunftei Bürgel.

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Studie: herunterladen

„Neoliberal“

was ist das?

Merkmale
neoliberaler
Ideologie und
ihrer Folgen

www.nachdenkseiten.de

vom 03.11.2010

Im September 2009 haben die NachDenkSeiten eine Kurz-analyse von S.M. zu diesem Thema veröffentlicht. Seitdem ist dieses Dokument offenbar gut von den Lesern angenommen und fleißig verlinkt worden – bei Verwendung entsprechender Suchbegriffe wie “neoliberal” steht es mittlerweile in den Top 10 bei Google. Die Autorin hat uns deshalb eine aktualisierte Fassung ihrer Analyse geschickt. Siehe hier [PDF - 300 KB]. Vielen Dank. Albrecht Müller

www.nachdenkseiten.de

Bericht des Bundesrechnungshofs

Ein-Euro-Jobs werden missbraucht

www.faz.net

12.11.2010

Harsche Kritik des Bundes-rechnungshofs an den „Ein-Euro-Jobs“: Sie helfen Arbeitslosen nicht bei der Suche nach festen Stellen, stehen in Konkurrenz zu ungeförderten Unternehmen und werden wahllos zugewiesen, heißt es in einem Bericht.

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Leiharbeit
im September
auf Rekordhöhe

www.querschuesse.de

11.11.2010

Der Bundesverband Zeitarbeit (BZA) gab gestern die Zahl der deutschen Leiharbeitnehmer für den Monat September 2010 bekannt. Die Daten beruhen auf die an das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Auftrag gegebene Fortschrei-bung der amtlichen Daten der Bundesagentur für Arbeit. Die Zahl der Leiharbeitnehmer stieg im September um +3,1% bzw. um +28’000 zum Vormonat und um +39% zum Vorjahresmonat bzw. um +258’886 auf 921’000!

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Die neuen Jobs

sind meist prekäre

Arbeitsplätze

Das Ende

der Integration

Kommentar von
Oliver Nachtwey

21.10.2010, www.taz.de

"Deutschland fragt, ob es sich abschafft. Doch die aktuelle Debatte um Migration, Demografie und kulturelle Integration verdeckt, was tatsächlich verloren zu gehen droht: das Normalarbeits-verhältnis als Modell sozialer Integration. Noch ist prekäre Beschäftigung nicht der Normalfall. Aber sie bedroht den Gesellschaftsvertrag der frühen Bundesrepublik, weil sie die Erwerbsarbeit von sozialer Sicherheit und Integration löst".

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Studie 

zur beruflichen

Situation der Jungen
Generation 2010
Je jünger
desto prekärer

www.igmetall.de

18.10.2010

36 Prozent der 20- bis 24-Jährigen haben bisher ausschließlich befristet gearbeitet

Der Aufschwung geht an den jungen Menschen vorbei. Gerade sie sind von prekären Arbeitsverhältnissen wie Praktika, Leiharbeit und befristete Jobs besonders betroffen. Das belegt eine Studie von TNS Infratest. Die IG Metall hatte das Institut beauftragt zu erforschen, welche Entwicklungen die berufliche Situation der jungen Generation bestimmen. Wir informieren über die prägnantesten Ergebnisse und Botschaften.

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TNS Infratest-Studie:

Persönliche Lage und Zukunftserwartungen der Jungen Generation 2010

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Unterschicht
in die Mitte gerückt

Dank dir, Hartz IV!

Von Sebastian Heiser

www.taz.de, vom 15.10.2010

Seit Hartz IV kann jeder Unterschicht werden. Das "Regelbedarf-Ermittlungsgesetz" wird so auch für die Mittelschicht und die Medien interessant.

Wenn die Bundesregierung am Mittwoch beschließt, wie viel Geld ein Hartz-IV-Empfänger bekommt, werden sich alle dafür interessieren. Sozialverbände werden sich zu Wort melden, in der "Tagesschau" beklagt sich die Opposition über die niedrigen Regelsätze, die taz bringt eine Schwerpunktseite. Hartz IV bewegt eben die Gemüter. Hartz IV ist relevant.

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Wie windige
Unternehmer
auf Kosten
der Beitragszahler
  Kasse machen

  .

Abzocke mit Vermittlungsgutscheinen

 Report Mainz

11.10.2010

Private Arbeitsvermittler bringen Arbeitslose in Jobs, die Arbeitsagentur zahlt dafür, durch den so genannten Vermittlungsgutschein. Hört sich erst einmal gut an. Doch Studien zeigen: Die Jobs sind oft nicht von allzu langer Dauer.

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Alt und unnütz:

Was taugt

Rente mit 67?

www.heute.de 13.09.2010

  .

Länger arbeiten - macht Sinn: So sieht es die Bundesagentur für Arbeit. Vorstandsmitglied Becker will die Anreize zur Frühverrentung abgeschafft wissen. Sonst fehlten langfristig Millionen Arbeitskräfte - und das schade den Firmen wie auch dem Land.

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Beschäftigte als Verdächtige

Von Volker Schmidt

www.fr-online.de

Ein Gesetzentwurf zum Schutz von Arbeitnehmern steht in der Kritik. Er gibt Arbeitgebern mehr Freiheiten, Mitarbeiterdaten zu verwenden 

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Jede dritte Stelle für Leiharbeiter

VDI nachrichten,
Düsseldorf, 30.07.2010, has

Zeitarbeit: Die Qualität der Arbeitsplätze verschlechtere sich, sagt Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit. Vor allem Leiharbeitsplätze würden von den Unternehmen ange-boten. Die Politik denkt über einen Mindestlohn nach. Zusätzliche Brisanz erhält das Problem, weil eine EU-Richtlinie die Gleichbehandlung mit Stammkräften verlangt.

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Niedriglöhne

Deutscher

Arbeitsmarkt wird

zur Armutsfalle

von Andrea Vyslozil

28. Juli 2010

http://derstandard.at

Duisburg - Deutsche Berufstätige werden zunehmend schlecht bezahlt. Das berichtet das Institut Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen in einer aktuellen Studie. 2008 bezogen demnach 6,55 Millionen Deutsche Löhne unter der Niedriglohnschwelle. Während deutsche Politiker also den Rückgang der Arbeitslosenrate trotz Krise loben, liegt das Problem in Wahrheit vor allem beim Verdienst.

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