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Senioren-Studium

Quelle: Von Felix Lee, www.taz.de, 16.02.2009

Das Treffen bei Innenminister Schäuble (CDU) bleibt ohne konkretes Ergebnis: Ein Gesetz zum Datenschutz von Arbeitnehmern soll es geben - aber erst nach der Bundestagswahl.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat eingesehen, dass ein Gesetz zum Datenschutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern notwendig ist. Offen bleibt jedoch die Frage: Ab wann? Vor der Bundestagswahl soll nichts mehr entschieden werden.

Quelle: www.spiegel.de, 14.02.2009

Experten sprechen von einer "riesigen Dimension". Deutsche Behörden haben nach SPIEGEL-Informationen in zwölf Bundesländern mehr als 150 Tonnen radioaktiv belastete Metallteile aus Indien ausfindig gemacht.

Deutsche Importeure hatten sich den günstigen Strahlenschrott aus Indien besorgt - offenbar ohne von der unsichtbaren Gefahr zu wissen. In der Branche herrscht jedenfalls helle Aufregung.

Quelle: www.mt-online.de, 13.02.2009

"Von einer Dorstener Detektei soll Roland Thomae, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Median-Kliniken, im Auftrag seines Arbeitgebers sechs Wochen lang bespitzelt worden sein.

Mit diesem Vorwurf ging die Gewerkschaft Verdi an die Öffentlichkeit. "Diese Bespitzelung verfolgt offensichtlich das Ziel, Roland Thomae strafrechtlich relevante Verfehlungen anzuhängen und ihn mit einer fristlosen Kündigung aus dem Unternehmen zu treiben", vermutet Verdi-Bezirksgeschäftsführer Werner Linnemann. "Und auch die Kollegen wurden zur Bespitzelung von Herrn Thomae aufgerufen", so Linnemann weiter. Seit zwölf Jahren ist er Gesamtbetriebsratsvorsitzender der drei Klinikstandorte in Bad Oeynhausen und Bad Salzuflen. Die gehören zur Marx-Median-Gruppe." Artikel von Nicole Bliesener im Mindener Tageblatt vom 07.02.2009

Solidarität! Arbeitgeber lässt Gesamtbetriebsrats-vorsitzenden Roland Thomae und seine Familie bespitzeln

Quelle: Von Kerstin Schwenn,

 www.faz.net, 11.02.2009

Die Bundesregierung steht trotz der Kritik an der Deutschen Bahn in der Datenaffäre zu Hartmut Mehdorn, dem Vorstandsvorsitzenden der Bahn. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) wandte sich am Mittwoch gegen eine vorschnelle Bewertung der Vorgänge.

Die Kanzlerin halte Spekulationen für unangemessen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steg in Berlin. Zur Zukunft Mehdorns sagte er, die Bundesregierung nehme an, dass die zuständigen Gremien der Bahn sich nicht nach einem neuen Vorstandsvorsitzenden umschauten. ...

Quelle: www.tagesschau.de, 10.02.2009

Nach einem drastischen Auftragsrückgang zum Ende des vergangenen Jahres rechnen die deutschen Maschinenbauer 2009 mit einem Produktionseinbruch. Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) erwartet für das laufende Jahr einen Rückgang der realen Produktion von Maschinen und Anlagen von sieben Prozent. Bislang hatte der VDMA eine Stagnation vorausgesagt.

Wegen der schlechten Konjunktur rechnet der Verband 2009 mit dem Abbau von 25.000 Arbeitsplätzen. Allein schon wegen der zunehmenden Insolvenzen müsse mit einem Verlust von zehntausend Arbeitsplätzen gerechnet werden.

Berlin 09.02.2009 - Der künftige Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist nach Ansicht von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt eine gute Wahl für das Amt. Guttenberg habe das notwendige politische Gewicht, die Anliegen der Wirtschaft durchzusetzen, erklärte Hundt in Berlin. Der 37-jährige Guttenberg erhält morgen von Bundespräsident Horst Köhler das Ernennungsschreiben. Direkt danach überreicht Köhler dem bisherigen Amtsinhaber Michael Glos die Entlassungsurkunde. Glos hatte CSU-Chef Horst Seehofer am Samstag um Entlassung gebeten.(dpa)

Quelle: von Hans-Jürgen Jakobs,

www.sueddeutsche.de, 08.02.2009

Er darf nicht einmal zurücktreten: Das Hickhack um den ebenso glück- wie machtlosen Wirtschaftsminister Michael Glos gerät zur peinlichen Politposse.

Kürzlich wurde Horst Seehofer gefragt, was er an Berlin vermisse. Sein Antwort ließ ein wenig daran zweifeln, ob es mit seiner Orientierungskunst wirklich zum Besten steht: Der oberste bayerische Politiker benannte den "Blick auf den Friedensengel“ – obwohl in der Hauptstadt bekanntlich die "Siegessäule“ steht und nicht, wie in München, der "Friedensengel“.

Quelle: www.netzeitung.de, 06.02.2009

Ob Volkswagen, BMW, Daimler oder Audi: Alle Autohersteller haben im Januar kräftige Absatz-einbrüche verbucht. Düster sieht es auch in Japan aus. Toyota erwartet den ersten Jahresverlust seit 1963.

Die dramatische Krise in der Autoindustrie hat auch Europas größten Autokonzern Volkswagen laut Unternehmenskreisen zu Jahresbeginn voll erwischt. Im Januar brach der weltweite Absatz im Vergleich zum Vorjahresmonat um rund ein Fünftel ein, wie es am Freitag in den Kreisen hieß. Bei der bislang erfolgsverwöhnten VW-Tochter Audi sank der Absatz im Januar sogar um mehr als 28 Prozent. Das teilte Audi in Ingolstadt mit.

Quelle: www.berlinonline.de. 05.02.2009

Berlin - Die weltweite Wirtschaftskrise trifft die deutsche Industrie immer härter. Im Dezember brach der Auftragseingang im Vergleich zum Vormonat um 6,9 Prozent ein. Das teilte das Bundeswirtschafts-ministerium am Donnerstag in Berlin nach vorläufigen Zahlen mit.

Ohne besonders viele Großaufträge wäre der Einbruch noch heftiger ausgefallen. Die Auslands-nachfrage schrumpfte um 9,4 Prozent, im Inland um 4,3 Prozent.

Quelle: www.stattweb.de, 04.02.2009

Versammlungsrecht richtet sich nach "polizeilichen Bedürfnissen nach Ordnung und Sicherheit"

"Der baden - württembergische Landesdatenschutz-beauftragte, Peter Zimmermann in einer Pressemeldung vom 2.2.2009: "Der Entwurf des Landesversammlungsgesetzes, der von verschiedenen Seiten schon deutlich kritisiert wurde, ist offensichtlich in erster Linie an den polizeilichen
Bedürfnissen nach Ordnung und Sicherheit orientiert und wird der verfassungsrechtlichen Bedeutung der Versammlungsfreiheit nicht gerecht." Dazu erschien heute eine Pressemitteilung des DGB.". Ein Artikel vom Bündnis für Versammlungsfreiheit Stuttgart auf stattweb.de vom 02.02.2009

Quelle; www.manager-magazin.de, 03.02.2009

Mercedes hat in den USA im Januar 43 Prozent weniger Autos verkauft als im Vorjahr. Dow Chemical und Motorola melden rote Zahlen. Dem Bankenrettungsfonds Soffin liegen aktuell 15 Anträge auf Staatshilfe vor. An den Börsen setzt dennoch eine Erholung ein. Verfolgen Sie den Krisenticker auf manager-magazin.de.

18.15 Uhr: Die Pkw-Sparte von Daimler hat in den USA im Januar einen Absatzrückgang von 35 Prozent auf 12.209 Fahrzeuge hinnehmen müssen. Dabei ist das Minus vollständig auf die Kernmarke Mercedes-Benz zurückzuführen, wie aus einer Mitteilung des Unternehmens vom Dienstag Abend hervorgeht. Der smart verkaufte sich dagegen weiterhin sehr gut: Der Absatz des Kleinwagen legte mit 1.776 Fahrzeugen um mehr als 177 Prozent zu. Die Verkäufe der Kernmarke Mercedes-Benz sanken um 42,9 Prozent auf 10.433 Einheiten.

Verdi-Gewerkschaftssekretär Leo Hambloch hat vor der Privatisierung des Flughafens Köln/ Bonn gewarnt. Er fürchtet, dass ein Investor seine Interessen einbringen will und sieht damit Arbeitsplätze bedroht.

KÖLN. Der Verdi-Gewerkschaftssekretär für die Kölner Verkehrsbranche, Leo Hambloch, hat vor einer Privatisierung des Flughafens Köln / Bonn gewarnt. Selbst wenn nur eine Minderheit der Anteile an der Flughafengesellschaft in private Hände gehe, sei mit Forderungen des Investors zu rechnen. „Ein Privater wird seine Interessen einbringen wollen“, sagte Hambloch. Die in der vergangenen Woche vorgestellte Flughafen-Absprache zwischen dem Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) und Landesverkehrsminister Oliver Wittke (CDU) bereite ihm deshalb Sorgen. Sie könne den Verlust von Arbeitsplätzen, niedrigere Löhne und schlechtere Beschäftigungsbedingungen am Flughafen Köln / Bonn zur Folge haben.

Quelle: www.sueddeutsche.de, 01.02.2009

Maria-Elisabeth Schaeffler in der Krise: Sie braucht Staatsbürgschaften für Milliarden - und die Arbeit geht in ihrer Gruppe aus. Die Kanzlerin hilft erst einmal nicht.

(...) Nun müssen beim angeschlagenen Autozulieferer Schaeffler Tausende Mitarbeiter kurzarbeiten. Unternehmenssprecher Detlef Sieverdingbeck erklärte am Sonntag, Dauer und Umfang würden am Dienstag bei Vetriebsver-sammlungen bekanntgegeben. Zuvor wolle man öffentlich keine Einzelheiten mitteilen. Es sei aber die überwiegende Zahl der Standorte betroffen. Der Schaeffler-Konzern hat in Deutschland rund 25 Standorte mit etwa 31.000 Mitarbeitern.

Quelle: Von Stephan Kosch, www.taz.de, 01.02.2008

Nach dem Asse-Chaos beschließt der Bundestag eine Änderung des Atomrechts und damit eine Kostenübernahme durch den Bund. Grüne fordern Beteiligung der Konzerne.

BERLIN taz Für die Beseitigung des Chaos im Atommülllager Asse zahlt der Steuerzahler. Am Freitag beschloss der Bundestag eine Änderung des Atomgesetzes, die den rechtlichen Rahmen für den Übergang des Lagers in die Verantwortung des Bundesamtes für Strahlenschutz regelt. Und darin wird festgelegt, dass der Bund die noch anfallenden Kosten für Betrieb und Stilllegung trägt. Grüne und Umweltschützer rechnen mit 2,5 Milliarden Euro, die mindestens auf den Staat zukommen, und fordern, die Industrie daran zu beteiligen.

Berlin - Die Strafen für Raser, Drängler und Alkoholsünder im Straßenverkehr sind jetzt so teuer wie nie. Der seit Sonntag geltende Bußgeldkatalog sieht zum Teil eine Verdopplung der bisher geltenden Sätze vor.

Drogen oder Alkohol am Steuer kosten künftig bereits beim ersten Vergehen 500 statt bisher 250 Euro. Eine Überschreitung des Tempolimits wird innerorts mit 80 bis 760 Euro (bisher 50 bis 425 Euro) und außerorts mit 70 bis 600 Euro (bisher 40 bis 375 Euro) bestraft. Wer die Vorfahrt missachtet, muss 100 statt 50 Euro berappen. Drängeln oder zu dicht auffahren kostet 400 statt bisher 250 Euro. Bei leichteren Verstößen bleibt es bei den bisherigen Geldbußen.

Quelle: www.spiegel.de, 20.02.2009

Nach langen Verhandlungen - Stillstand: In dieser Legislaturperiode wird es keine Reform der Hartz-IV-Gesetze geben. Kanzlerin Angela Merkel hat das Projekt nach SPIEGEL-Informationen aufgegeben, nachdem die Union einen Kompromissvorschlag abgelehnt hatte.

Hamburg - Das Kanzleramt rechnet nicht mehr damit, dass sich die Große Koalition auf die verabredete Reform der Hartz-IV-Gesetze einigen kann.

Quelle: Von Florian Rötzer

www.heise.de, 17.02.2009

CDU und CSU drängen seit langem, die Bundeswehr durch eine Änderung des Grundgesetzes im Inneren stärker einsetzen zu können. Ein Kompromiss der großen Koalition war bereits gezimmert worden, scheiterte aber dann doch an Bedenken von Sozialdemokraten.

(...) "Gab es bis 1999 gerade mal eine Amtshilfe im Jahr, so waren es 2007 schon 16. Im Jahr 2008 stieg die Zahl dann auf 30. Auch die Zahlen für so genannte Unterstützungsleistungen Dritter steigen rasant an. Im Gegensatz zur Amtshilfe können dabei nicht nur Behörden, sondern auch Privatvereine und beispielsweise Rüstungsfirmen Einsätze der Bundeswehr beantragen. Zwischen den Jahren 2000 und 2007 pendelten die Zahlen zwischen 11 und 32. Im Jahr 2008 waren es 74.2 ...

Quelle: www.derwesten.de, 13.02.2009

Der Technologiekonzern ThyssenKrupp leidet weiter unter der weltweiten Wirtschaftskrise. Für das erste Quartal meldete das Unternehmen gestern Rückgänge bei Umsatz und Ergebnis. In einigen Bereichen habe man einen regelrechten Auftragseinbruch erlitten. Daher will der Konzern mit einem milliardenschweren Sparprogramm gegen-steuern. Insgesamt seien bis Ende Januar im In- und Ausland bereits 2700 Jobs gestrichen worden, darunter die von rund 2000 Leiharbeitern. Weitere Stellen sollen folgen.

Quelle: www.heise.de, 13.02.2009

Wie die Gewerkschaft ver.di mitteilte, sind Telekom-Mitarbeiter an den Standorten in Hamburg, Heide, Kiel und Elmshorn dazu aufgerufen, sich an den Warnstreiks zu beteiligen. Die befristeten Arbeitsniederlegungen waren für die Zeit von 7.00 bis 9.00 Uhr geplant, in Elmshorn treten Telekom-Mitarbeiter von 11.00 bis 13.00 Uhr in den Ausstand. Mit den Warnstreiks soll der Forderung nach deutlich mehr Geld Nachdruck verliehen werden.

Quelle: www.stern.de, 11.02.2009

Die Wirtschaftskrise und die insolvente Tochter Qimonda machen dem Chipkonzern Infineon immer mehr zu schaffen: Das Unternehmen will weitere 4800 Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken. Nach Dresden und Regensburg trifft es jetzt die Standorte Warstein und München.

Der angeschlagene Chipkonzern Infineon will weitere 4800 Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken. Nach Dresden und Regensburg sollen nun auch die Standorte Warstein und München betroffen sein, teilte eine Sprecherin am Mittwoch mit. In Warstein liefen die Verhandlungen mit dem Betriebsrat. Dort sei geplant, vom 1. März an alle 800 Mitarbeiter bis zu sechs Monate in Kurzarbeit zu schicken. In München sollen 4000 von 4200 Beschäftigten betroffen sein. Die Verhandlungen hierüber sollten umgehend beginnen. Der Start der Kurzarbeit sei spätestens am 1. April geplant. Damit wäre ein Großteil der rund 9900 Mitarbeiter in Deutschland in Kurzarbeit.

Quelle: www.welt.de, 11.02.2009

Der Chemiekonzern BASF bereitet seine weltweit 95.000 Mitarbeiter auf Stellen-streichungen vor. "Wir werden uns in Europa, Amerika und auch in Asien von weniger effizienten Anlagen trennen müssen", sagte BASF-Chef Jürgen Hambrecht. Auslöser ist die Finanzkrise, die BASF mit voller Wucht trifft.

(...) Hambrecht sagte zur Schließung von Anlagen: „Wo und wie viele Jobs das kostet, kann ich nicht sagen, die Krise ist noch nicht zu Ende.“ Nicht jeder, der an einer Stelle nicht mehr gebraucht werde, könne woanders eingesetzt werden. Auf die Frage, ob Jobs in Deutschland gestrichen werden sollen, sagte der Vorstandschef: „Unsere Mitarbeiter in China oder anderswo sind mir genauso wichtig wie die in Deutschland.“

Quelle: www.neue-oz.de, 10.02.2009

Hamburg (dpa) - Islands Staatspräsident Olafur Ragnar Grimsson hat sich vehement gegen eine Entschädigung deutscher Sparer durch die Kaupthing-Bank ausgesprochen.

«Die Deutschen müssen begreifen, dass die Menschen in Island alles verloren haben», sagte Grimsson der «Financial Times Deutschland» (FTD/Dienstag). Vor diesem Hintergrund sei es den isländischen Steuerzahlern nicht zu vermitteln, dass sie jetzt auch noch für die Verluste deutscher Sparer aufkommen müssten.

Quelle: www.stuttgarter-zeitung.de, 09.02.2009

Stuttgart - Der Verlust der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) könnte für das vergangene Jahr deutlich höher ausfallen als die bisher erwarteten zwei Milliarden Euro. Die Führung der größten deutschen Landesbank halte auch ein Minus von 2,2 Milliarden Euro für möglich, hieß es in Stuttgart am Montag aus Kreisen der Träger-versammlung. Ein Sprecher der Bank wollte die Zahl nicht kommentieren.

Quelle: www.nzz.ch. 09.02.2009

Der Wäschehersteller Schiesser mit Sitz im deutschen Radolfzell hat am Montagmorgen einen Insolvenzantrag gestellt. Trotz erfolgreich verlaufener Restrukturierung 2008 sei die für 2009 notwendige Anschlussfinanzierung nicht sichergestellt.

(sda) Das Unternehmen werde auch durch hohe finanzielle Verpflichtungen, die in der Vergangenheit für nicht zum Kerngeschäft gehörende und inzwischen eingestellte Geschäftsfelder aufgewendet wurden, nachhaltig belastet, heisst es in einer Mitteilung der Hesta AG vom Montag.

Quelle: Von Philip Plickert und Werner Sturbeck.

www.faz.net. 07.02.2009

Die deutsche Wirtschaft gerät in eine Rezession, die noch tiefer ist, als die meisten Prognosen befürchten ließen. Im Dezember ist die Erzeugung des produzierenden Gewerbes um 4,6 Prozent eingebrochen, teilte das Wirtschaftsministerium am Freitag mit. Im November war sie schon um 3,7 Prozent zurückgegangen. Im gesamten Herbst-quartal lag die Produktion damit um fast 7 Prozent unter dem Niveau des Vorquartals.

Viele Industriebetriebe haben mittlerweile Werke vorübergehend stillgelegt oder Kurzarbeit angemeldet. Der Auftragseingang der Industrie lag, wie bereits gemeldet, um rund 15 Prozent unter dem Vorquartalswert. „Die Zahlen sind noch wesentlich schlechter als befürchtet“, sagte Joachim Scheide vom Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel. „So etwas hat es nach meiner Erinnerung noch nie gegeben. Es ist fast unbeschreiblich, was derzeit mit der Konjunktur passiert“, sagte Scheide. Die IfW-Prognose von 2,7 Prozent Einbruch der gesamten Wirtschaftsleistung in diesem Jahr liege nicht mehr am unteren Rand, sondern werde von den schlechten Zahlen noch unterboten.

Quelle: www.neue-oz.de, 05.02.2009

Hamburg (dpa) - Die nächsten Monate liegen für den Hamburger Hafen in dichtem Nebel. Weder der verantwortliche Wirtschaftssenator noch der Marketing-Chef des größten deutschen Seehafens wollten in der Hansestadt eine Prognose über die Entwicklung des Hafenumschlags in diesem Jahr abgeben.

(...) Das abgelaufene Jahr endete für den Hamburger Hafen erstmals seit Jahrzehnten mit einem rückläufigen Containerumschlag. Insgesamt wurden im Hafen 9,7 Millionen Standardcontainer (TEU) umgeschlagen, das sind 1,5 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Der gesamte Hafenumschlag blieb mit 140,4 Millionen Tonnen konstant. Das sei immer noch der zweithöchste Umschlag in der Hafengeschichte. Dabei ist der Rückgang des Containerumschlags vor allem auf starke Einbrüche im zweistelligen Prozentbereich in den letzten drei Monaten des Jahres zurückzuführen.

Quelle: www.nrhz.de, 04.02.2009

Düsseldorf (NRhZ/ver.di, 3.2.) Die Tarifverhandlungen für die 20.000 tarifgebundenen Beschäftigten der Arbeiterwohlfahrt (AWO) gehen in Dortmund am Mittwoch in die zweite Runde. Bisher haben die Arbeitgeber noch kein Angebot unterbreitet. Neben einer Erhöhung der Entgelte fordert ver.di Tarifregelungen für die Begrenzung von Leiharbeit und befristeter Beschäftigung.

Dass die Arbeitgeber sich bisher weigern, über diesen Punkt überhaupt zu verhandeln, bezeichnet Verhandlungsführerin Sylvia Bühler als „befremdend“. Dass ausgerechnet Wohlfahrtsverbände zunehmend prekäre Beschäftigungsverhältnisse abschließen sei „völlig inakzeptabel“. Beschäftigte in Altenpflege-heimen oder Kindertagesstätten brauchen Sicherheit, um sich ganz den Bewohnern und Kindern annehmen zu können. ...

Quelle: www.fr-online.de, 03.02.2209

Hengersberg/Remscheid. Der Automobil-zulieferer Edscha hat Insolvenzantrag gestellt. Allein in Ostbayerns sind davon mehr als 2000 Mitarbeiter betroffen, das größte Inlandswerk hat der Cabrioverdeck- und Türscharnier-hersteller im niederbayerischen Hengersberg (Landkreis Deggendorf).

Dort sind knapp 1400 Männer und Frauen von der Pleite betroffen. In Hauzenberg (Landkreis Passau) arbeiten nach Gewerkschaftsangaben etwa 400 Beschäftigte für das Unternehmen. In Regensburg hatte Edscha erst vor rund zwei Jahren auf dem Gelände des dortigen BMW-Werks eine weitere Fertigung für Cabriodächer eröffnet, dort sind 300 Jobs gefährdet.

Quelle: www.wz-newsline.de, 01.02.2009

Frankfurt/Main (dpa) - Der drohende Streik bei der Deutschen Bahn ist abgewendet. Arbeitgeber und Gewerkschaften einigten sich in der Nacht zu Sonntag auf einen neuen Tarifvertrag.

Nur eine Stunde vor Ablauf der Friedenspflicht verkündeten die Verhandlungsführer der drei konkurrierenden Gewerkschaften und Bahn- Personalvorstand Norbert Hansen in Frankfurt die Vereinbarung, die 142 000 Beschäftigten stufenweise 4,5 Prozent mehr Geld bringt. Bei einer Laufzeit von 18 Monaten wurden außerdem eine Einmalzahlung von 500 Euro und Verbesserungen bei der Arbeitszeitplanung verabredet.

Inland

Februar

www.labournet.de, 12.02.2009

"Eine globale Gewerkschaft

 oder die Krise wird uns mit in den Abgrund reißen"

Die Erkenntnis, dass der Kapitalismus in seiner tiefsten Krise seit den 30er Jahren steckt und dies sehr herbe Auswirkungen auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Lohnbhängigen hat, ist endlich auch in Europa in den Köpfen angekommen. Die Reaktionen darauf sind allerdings unterschiedlich. ...

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Presseerklärung

Demo

 28. März 2009

ver.di im Land ruft zu Demonstration am

28. März in Frankfurt

zur Finanzkrise auf

Der Landesbezirksvorstand von ver.di Baden-Württemberg hat auf seiner heutigen Sitzung in Stuttgart einmütig beschlossen, für die geplante Großdemon-stration zur Finanzkrise am 28. März in Frankfurt aufzurufen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die Krise auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird", so ver.di Landesbezirksleiterin Leni Breymaier. "Der General-streik vergangene Woche in Frankreich hat gezeigt, dass Widerstand gegen die neoliberale Politik möglich ist".

http://bawue.verdi.de

Attac Deutschland

IWF, Weltbank und Co:

für eine solidarische Gesellschaft

Termin: 28. März 2009

Beginn: 12 Uhr

Abschlusskundgebung: 16 Uhr

vorläufigen Aufruf zu den

bundesweiten Demonstrationen!

Demo in Berlin

Das Motto:

Eine Welt

zu gewinnen

jenseits von Krise

und Kapitalismus

Termin: 28. März 2009

Beginn: 12 Uhr, Rotes Rathaus (Karl-Liebknecht-Str./

Spandauer Str.)

DB/S/U-Bhf. Alexanderplatz

Abschlusskundgebung: 16 Uhr

Link zur Website des Berliner Bündnises

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich am heutigen Donnerstag in Berlin mit den Spitzen des Internationalen Währungsfons (IWF), der Weltbank, der Welthandelsorganisation (WTO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), um den Gipfel der 20 wirtschaftsstärksten Industrie- und Schwellenländer (G20) Anfang April in London vorzubereiten. Dazu erklärt das globalisierungskritische Netzwerk Attac: "Da kommen die Brandstifter zusammen, um Feuerwehr zu spielen. IWF, Weltbank, OECD und WTO sind genau jene, die Jahrzehnte lang alle Warnungen in den Wind geschlagen, die weltweite Deregulierung der Kapitalmärkte betrieben und damit die Finanzkrise erst herbeigeführt haben", sagte Detlev von Larcher.

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MONITOR

29.01.2009

Retten

Sonia Mikich: "Bleiben wir bei Schrott, bei Schrottpapieren. Hochriskante Anlagen treiben weltweit die Banken an den Rand der Pleite. Regierungen versuchen, mit Milliardensummen die Banken zu retten. Monika Wagener und Andreas Orth zeigen Ihnen jetzt, wie die giftigen Anlagen der Banken ausgelagert werden sollen. Wie Sondermüll. Wir Steuerzahler sind dann die Müllmänner, die das Entsorgen auch noch aus eigener Tasche löhnen."

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Report München

26.01.2009

Hypo Real Estate

Hiobsbotschaften

ad acta gelegt?

Hätte das Bundesfinanz-ministerium die akute Krise bei der Hypo Real Estate (HRE) abwenden können? report MÜNCHEN liegt ein interner Prüfbericht der Bankenaufsicht BaFin vor, in dem spätestens im August 2008 auf hohe Risiken bei der irischen HRE-Tochter Depfa Bank hingewiesen wurde. In Berlin hat man die Warnhinweise laut den report-Recherchen angeblich einfach abgeheftet

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Quelle: Twister

(Bettina Winsemann)

www.heise.de, 14.01.2009

Vorratsdaten -

für alle Fälle

Teil 1:

 Schwere Straftaten -

ein zweckdienlicher Kunstbegriff

In ihrer fast 120 Seiten umfassenden Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung hat die Bundesregierung sich nur allzu deutlich demaskiert. Es lohnt sich, einigen Aspekten besondere Aufmerksamkeit zu schenken.

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