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Senioren-Studium

Quelle: www.ftd.de, 20.05.2009

Die Autobranche hat für den deutschen Arbeitsmarkt eine weit geringere Bedeutung als bislang angenommen. Die Behauptung, jeder siebte Arbeitsplatz hänge von der Autobranche ab, beruht auf einem simplen Rechentrick des Verbands der Automobilindustrie. Artikel von Stefan Tillmann in der Financial Times Deutschland vom 20.05.2009

Quelle: www.transparency.de, 15.05.2009

Berlin, 15.05.2009 – Die internationale Anti-korruptionsorganisation Transparency Inter-national Deutschland e.V. kritisiert, dass Deutschland als einziges EU-Mitgliedsland nicht der Verpflichtung nachgekommen ist, die Empfänger von EU-Agrarsubventionen zu veröffentlichen.

Heute läuft die von der EU-Kommission um 14 Tage verlängerte Frist für Deutschland ab; nach Ablauf dieser Frist droht ein Vertragsverletzungsverfahren. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz kündigte an, rechtliche Fragen bis zum Ablauf der Frist zu klären – betroffene Landwirte hatten gegen die Veröffentlichung geklagt.

Quelle: Michael Schulze von Glaßer

www.heise.de, 10.05.2009

Armee umwirbt Kinder

"Gut ausgebildete, gleichermaßen leistungsfähige wie leistungswillige Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind Grundvoraussetzung für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr", heißt es im aktuellen Weißbuch 2006 – zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr des Bundesministeriums der Verteidigung. Trotz eines generellen Personalabbaus beziffert die deutsche Armee ihren Personalbedarf in dem zukunftsweisenden Strategiepapier mit jährlich "20.000 jungen Frauen und Männern". Um diesen Bedarf sicherzustellen, schreckt die Bundeswehr auch nicht davor zurück Minderjährige anzuwerben.

Quelle: Gerd Kolbe, Bonn, www.nzz.ch, 10.05.2009

Der deutsche Finanzminister Steinbrück ist erneut ins Fettnäpfchen getreten. Doch jetzt kommt Kritik von allen Seiten, aus dem Ausland und aus Deutschland, von rechts und links.

Der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück ist mit seinen flotten Sprüchen gegen die Steuerflucht wieder einmal ins Fettnäpfchen getreten – diesmal freilich so tief, dass selbst sein Parteifreund, der SPD-Kanzlerkandidat und Aussenminister Frank-Walter Steinmeier, auf Distanz ging. Mit der Erwähnung von Ouagadougou, der Hauptstadt Burkina Fasos, im gleichen Atemzug mit den vermeintlichen Steueroasen Schweiz, Liechtenstein, Österreich und Luxemburg löste Steinbrück eine Welle der Empörung aus. ...

Quelle: Heinrich Hannover, www.nrhz.de, 10.05.2009

Erfahrungen eines engagierten Strafverteidigers – Teil 1

Wenn wir Strafverteidiger in den Kommunisten-prozessen der 1950er und 60er Jahre den zum großen Teil noch der Nazi-Justiz entstammenden Richtern und Staatsanwälten vorwarfen, daß sie politische Gesinnungsjustiz betrieben, dann wurde uns heftig widersprochen. Es handle sich um die Aburteilung krimineller Vergehen und Verbrechen, hieß es, von politischer Justiz könne überhaupt nicht die Rede sein, bei uns gehe alles rechtsstaatlich zu. Konservative Rhetorik, die noch bis in unsere Tage herrscht.

Beitrag:

Quelle: www.focus.de, 08.05.2009

Der schwer angeschlagene Autozulieferer Schaeffler will in Deutschland rund 5000 Arbeitsplätze streichen. Weltweit sollen bis zu 8000 Stellen auf der Kippe stehen.

Die Führung des Schaeffler-Konzerns zieht die Notbremse: Das Unternehmen plant, Tausende Mitarbeiter zu entlassen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus unternehmensnahen Kreisen erfuhr.

Quelle: www.berlinonline.de, 06.05.2009

München - Die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Schmiergeldzahlungen bei MAN dürften in den kommenden Wochen weitere Kreise ziehen. «Es wird nicht bei drei Beschuldigten bleiben», sagte Oberstaatsanwalt Anton Winkler am Mittwoch in München auf Anfrage.

(.) Geschäftsräume von MAN sowie Privatwohnungen von drei Beschuldigten durchsucht. Dabei ging es um den Verdacht auf verdeckte Provisionszahlungen in Millionenhöhe in den Jahren 2002 bis 2005. Der Schwerpunkt lag dabei vor allem auf verdächtigen Transaktionen im Ausland. Laut MAN geht es in Deutschland um Zahlungen in Höhe von rund einer Million Euro. Im Ausland sollen dem Vernehmen nach rund 13 Millionen Euro geflossen sein. ...

Quelle: Von Hendrik Varnholt,

 www.rundschau-online.de, 04.05.2009

Im ersten Quartal 2009 verbucht der Leverkusener Konzern 7,5 Prozent weniger Umsatz und 22,4 Prozent weniger Überschuss als im Vorjahr. Besonders die Kunststoffsparte „Material Science“ leidet unter der Krise; gut läuft's dagegen im Pharma- und Agrarsektor.

LEVERKUSEN - Der Bayer-Konzern hat seine Aktionäre nach einem schwachen ersten Quartal auf deutlich sinkende Gewinne vorbereitet. Das bislang vorgegebene Ziel, 2009 den Rückgang des Betriebsergebnisses Ebitda vor Sondereinflüssen auf höchstens fünf Prozent zu begrenzen, nannte Konzernchef Werner Wenning bei der Vorstellung der Quartalszahlen „zunehmend ambitioniert“. Zwischen Januar und März sank die Ergebniskennzahl um 22,4 Prozent auf rund 1,7 Milliarden Euro. Der Überschuss ging im gleichen Zeitraum sogar um 44,2 Prozent auf 425 Millionen Euro zurück. ...

Quelle: www.jungewelt.de, 22.05.2009

Britische Gewerkschaft RMT wirbt um Mitarbeit in europaweitem Bündnis gegen Bahnprivatisierung. Ein Gespräch mit Alex Gordon

Alex Gordon ist Vorstandsmitglied der britischen Bahn- und ­Seeleutegewerkschaft RMT

Sie haben am vergangenen Wochenende in Köln an einem Kongreß zum Aufbau eines europäischen Netzwerks gegen die Bahnprivatisierung teilgenommen. Wie geht es nach dem Treffen weiter?

Quelle: Von Michael Bauchmüller

und Hans Leyendecker

www.sueddeutsche.de, 15.05.2009

Verdächtigen, ausspionieren, kaltstellen: Die Untersuchungsberichte zur Bahn enthüllen ein unheimliches System - und keiner will davon gewusst haben

Berlin/München - Aus der Ferne gesehen wird der Datenskandal bei der Bahn von manchem Betrachter als ein eher technisches Problem beschrieben. Mit den Daten der Mitarbeiter wurde halt nicht anständig umgegangen. Das sei unschön, aber so schlimm doch auch wieder nicht. Diese Betrachtung ist eine arge Verharmlosung - die Ausspähwut der Oberen forderte Opfer und einer der wohl erbärmlichsten Fälle ist der Fall des Ulrich M., der als Fall "Lärmzug" bei den Akten ist.

Quelle: www.netzeitung.de, 11.05.2009

Die exportgetriebene Stahlindustrie hat das Jahr 2009 abgehakt. Die Branche muss den heftigsten Einbruch seit Bestehen der Bundesrepublik verkraften, sieht aber einen Aufschwung gegen Ende des Jahres.

Die deutsche Stahlindustrie ist im April voll von der Wirtschaftskrise erfasst worden. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Rohstahlproduktion um über die Hälfte eingebrochen. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, stellten die deutschen Hüttenwerke stellten mit 1,06 Millionen Tonnen 56,8 Prozent weniger Roheisen und mit 1,88 Millionen Tonnen 53,1 Prozent weniger Rohstahl her. So starke Rückgänge im Vorjahresvergleich habe es seit Bestehen der Bundesrepublik noch nicht gegeben, erklärten die Statistiker.

Quelle: Florian Rötzer, www.heise.de, 10.05.2009

Nach einer Umfrage sorgen sich die Deutschen vor allem um den Arbeitsplatz und die wirtschaftliche Stabilität, in Europa gibt es hier große Unterschiede

Die Rezession drückt allmählich auch stärker auf die Stimmung der Deutschen und der Europäer. Nach der GfK-Studie Challenges of Europe hat sich die Sorge um den Arbeitsplatz, die in den letzten Jahren aufgrund des Booms zurückgegangen ist, wieder auf den ersten Platz der Ängste geschoben, an zweiter Stelle steht die Sorge um die wirtschaftliche Stabilität.

Quelle: Von Daniel Schulz, www.taz.de, 08.05.2009

Die Koalition plant ein neues Datenschutz-gesetz, das Spitzelskandale wie bei Lidl verhindern soll. Doch Experten halten die Novelle für wirkungslos.

Die Koalition will mit einem neuen Bundesdaten-schutzgesetz in Firmen Überwachungsskandale wie bei Lidl, Bahn oder Telekom verhindern. Doch aus der Sicht von Praktikern ist das Regelwerk für diesen Zweck schlicht ungeeignet. "Die Novellierung hat große Schwächen", sagte Barbara Kirchberg-Lennartz. Sie arbeitet als Konzernbeauftragte für Datenschutz bei der Lufthansa. "Das Gesetz fordert und fördert keine neue Rolle für uns."

Quelle: Von Susanne Götze, Brüssel

www.neues-deutschland.de, 07.05.2009

Der Status quo im EU-Arbeitsrecht bleibt bestehen: Gestern scheiterten nach langwierigen Verhandlungen die Bemühungen des Europäischen Parlamentes, die Arbeits-zeitrichtlinie zugunsten der Arbeitnehmer zu reformieren. Artikel vom 29.04.2009

Die Novellierung der Arbeitszeit-richtlinie ist in der Nacht zum Dienstag nach fünf Jahren harter Auseinandersetzungen endgültig gescheitert. Der Widerstand der nationalen Regierungen im Europäischen Rat gegen die arbeitnehmer-freundlichen Reformen der EU-Parlamentarier war letztendlich zu stark. Auch in der dritten Runde des Vermittlungsverfahrens zwischen beiden Institutionen konnte keine Einigung erzielt werden. Deshalb bleibt die bisherige Arbeitszeitrichtlinie von 2003 in Kraft.

Quelle: www.spiegel.de, 05.05.2009

Mehr arbeiten oder raus: Bei der Post rumort es gewaltig. Konzernchef Appel fordert von seinen Briefträgern längere Dienstzeiten ohne Lohnausgleich - sonst drohen Entlassungen. Als Grund verweist er auf das krisengeschwächte Geschäft des Konzerns.

Berlin - Post-Chef Appel stellt seine Zusteller vor die Wahl: Entweder sie akzeptieren längere Arbeitszeiten oder sie nehmen Entlassungen in Kauf. Die 80.000 Briefträger arbeiteten bereits sehr hart, trotzdem müssten die Dienstzeiten aus Produktivitätsgründen verlängert werden, fordert Appel in der Mittwochsausgabe der "Bild"-Zeitung.

Quelle: www.ruhrnachrichten.de, 03.05.2009

DORTMUND Nach den Angriffen von Rechtsradikalen auf Polizisten und Teilnehmer der 1. Mai-Kundgebung in Dortmund ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen rund 280 Personen wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch.

(...) Die Rechtsradikalen hatten am Freitag den Demonstrationszug der Gewerkschaften mit Holzstangen und Steinen angegriffen und fünf Polizeibeamte verletzt, die sich ihnen in den Weg gestellt hatten. Die Scheiben mehrerer Polizeifahrzeuge gingen zu Bruch. Die Polizei war von den Angriffen der Rechtsradikalen, die angeblich von Dortmund mit dem Zug zu einem genehmigten Aufzug nach Siegen fahren wollten, zunächst überrascht. Erst als Einsatzhundertschaften aus anderen Städten nach Dortmund gerufen wurden, konnte sie die Gruppe festsetzen.

Quelle: www.taz.de, 01.05.2009

Die Bürger selbst müssen sensibler mit ihren Daten umgehen, fordern Politiker. Gegen Datenverkäufer hat man bisher wenig Chancen, sagen dagegen die Verbraucherzentralen.

BERLIN taz | Die Bürger sollen nach Ansicht von Politikern mehr Eigenverantwortung beim Thema Datenschutz übernehmen. „Die Sorglosigkeit mit dem Umgang höchstpersönlicher Daten ist grob fahrlässig und muss aufhören“, schreibt Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im "Streit der Woche" der taz-Wochenendausgabe sonntaz. „Ich muss meinen PC sichern, meine Dateien und meine Kommunikation schützen."

Inland

Mai

Wahlkampf 2009

Merkel vs. Steinmeier:

Die Nachrichtenlage

Carta lanciert ein eigenes kleines Aggregations-Tool zum Bundestagswahlkampf: MerkelvsSteinmeier.de.

Hier kann man die Nachrichtenlage zu den beiden Kanzlerkandidaten in Echtzeit verfolgen. Und noch ein bisschen mehr.

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Aktionstage der Europäischen Gewerkschaften

Die Krise bekämpfen.

Sozialpakt für Europa!
Die Verursacher

müssen zahlen

Kommt am 

16. Mai 2009

nach Berlin.

Die Hauptkundgebung findet um 14.00 Uhr an 

der Siegessäule statt.

Treffpunkte

für den Beginn der Demonstration

 – ab 11.30 Uhr –

sind Breitscheidplatz

und Hauptbahnhof.

Aus dem:

(Karte siehe DGB-Seite)

http://www.dgb.de

Von Hans-Detlev v. Kirchbach und Hans-Dieter Hey

www.nrhz.de, 06.05.2009

Schluss mit den 

ARGEn-Schikanen

Wie zu Feudalzeiten.

Erfolgreich: Erster Zahltag

bei der ARGE Bonn

"Seine Gnaden fühlten sich gestört. Umringt von seiner "Kötter-Security"- Leibgarde stand er da wie ein missgelaunter Feudalfürst, in dessen bislang unumschränktem Herrschaftsbereich sich auf-sässiges Volk zusammenrottete. In der Tat - das hatte es zuvor noch nicht gegeben, jedenfalls nicht dort, wo Herr Liminski regiert - der oberste Befehlshaber der Bonner ARGE." Bericht mit Bildern von Hans Detlev v. Kirchbach und Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - Online-Flyer vom 06.05.2009

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DGB-Aufruf

zum 1. Mai 2009

Der 1. Mai 2009 

steht ganz im Zeichen

der Krise.

Immer mehr Beschäftigte bangen um ihren Arbeitsplatz und kämpfen gegen drohenden sozialen Abstieg. In dieser Situation sind die Ziele des DGB und seiner Einzelgewerkschaften klar:

Wir demonstrieren

am 1. Mai

für den Erhalt von Arbeitsplätzen und

  eine neue nachhaltige Wirtschaftsordnung

für mehr Demokratie

und Mitbestimmung

in Wirtschaft und Gesellschaft

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Download: Der Aufruf zum 1.Mai 2009 - Arbeit für alle bei fairem Lohn (PDF, 230 kByte)

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